"November Rain" am Ballhausplatz: In Anlehnung an den ewig alten Hit von Guns N' Roses lässt sich auch die gegenwärtige Stimmung im Regierungsviertel leidlich zusammenfassen. Es herrscht Trostlos-Stimmung. Und das liegt nicht nur an den schlechten Umfragewerten, bei denen die Koalition nur noch auf 40 Prozent kommt – zu dritt.
Aktuell sorgt der "Chef-Wechsel" in der roten Regierungsfraktion für Funken-Flug. Auffallend viele schwarze Granden arbeiteten sich in den letzten Tagen an Finanzminister Markus Marterbauer und seinen Steuer-Fantasien ab. "Irrsinn" nannte das etwa NÖ-Chefin Mikl-Leitner. Auch als "Zerstörer von Arbeitsplätzen und Betrieben" wurde der linke Ökonom gegeißelt.
"Sieben Attacken in sieben Tagen" will wiederum das rote Presseteam auf ihren neuen Shootingstar gezählt haben. Auch die Wiener SPÖ positioniert sich auffallend als Schutzmantelmadonna für Marterbauer, leistet Geleitschutz mit Aussendungen aus dem Rathausklub. In diesen Genuss kam Babler seit Monaten nicht mehr.
Das ist freilich kein Werk der reinen Nächstenliebe: Die Stadtpartei hat nicht nur mit einer erstarkten FPÖ zu kämpfen, sondern "rinnt" nach links zu den Grünen aus, die in Wien laut Meinungsumfragen schon bei 19 Prozent stehen.
Zwar macht man die guten Umfragewerte auf Bundes- und Landesebene für die Öko-Partei an deren Oppositionsrolle fest ("Regierende verlieren aktuell überall"), Fakt ist aber auch: Ein mittiger positionierter Bundesparteichef würde der SPÖ innerhalb des Wiener Gürtels zusätzliche Probleme bei grün-affinen Wechselwählern bereiten.
In der ÖVP sieht man das Geplänkel relativ entspannt und konstatiert den Roten Glaskinn-Mentalität. Ein hochrangiger Stratege bringt es auf den Punkt: "Die SPÖ grätscht mit Marterbauer rein, als wären die Schienbeinschoner abgeschafft, aber wenn's dann den Konter gibt, rufen sie an und fragen: Warum?"
Marterbauer – so die Schwarzen – wäre gegen VP-Obmann Stocker "mit der G'streckten" eingestiegen: "Seit eineinhalb Jahren hat sich der Kanzler auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass die Nettozahler beim EU-Budget nicht noch mehr blechen müssen und dann gibt der Finanzminister völlig konträre Interviews."
Man stünde nun an einer Weggabelung, so der ÖVP-Stratege: "Die ersten eineinhalb Jahre sind wir mit der 'kein Kickl'-Erzählung gut durchgekommen – mit einer Regierung, die an einem Strang zieht. Wenn sich Marterbauer jetzt weiter auf Kosten der Regierung profilieren und das Profil der SPÖ schärfen will, dann wird es ruppig. Bisher hat er sich aber immer auf Punkt und Beistrich ans Regierungsabkommen gehalten", gesteht man ihm zu.
Ein VP-Spitzenfunktionär sieht im Zoff "nichts Tiefgehendes". Für die schwarzen Länder sei die Marterbauer-Debatte eine "Win-win"-Situation: "Uns ideologisch von linken Ideen abzugrenzen, kommt bei den Funktionären gut an." Vor allem, weil sich speziell in den Flächenbundesländern und in der Wirtschaft schon viele Funktionäre mit dem Neuwahl-Gedanken tragen. Kanzler Stocker hält jedoch eisern an der Koalition fest und kann durchaus auch Erfolge für die Volkspartei verbuchen – Stichwort Zukunftsdepot, Abschiebezentrum in Ruanda, Sozialhilfereform.
Ein anderer hochrangiger Beobachter im Regierungsviertel hat ohnedies einen anderen Verdacht, warum "die SPÖ medial am Montag den sterbenden Schwan" gegeben habe: "Wegen der Plenarsitzung findet die Koordinierungsrunde dieses Mal schon am Montag statt. Von Wehrpflicht über Bundesstaatsanwaltschaft bis hin zum Klimagesetz haben speziell die Roten viele Anliegen, wo sie etwas hinausschlagen wollen."
Hintergrund: Was nicht diesen Mittwoch im Parlament eingebracht wird, kann ohne Sondersitzung heuer nicht mehr im Hohen Haus beschlossen werden. Dementsprechend blank liegen die Nerven bei SPÖ-Vertretern. "Speziell beim Thema Klimaneutralität wollen sie einen Zeitpunkt deutlich vor dem EU-Ziel 2050 hinausschlagen."
Das brauchen sie – Stichwort Grüne – um im linken Spektrum nicht noch mehr Boden zu verlieren. "Dass Markus Marterbauer nicht ewig den Nimbus des Experten, der halt aufs Geld schaut, wird halten können, muss ja wohl allen in der SPÖ bewusst gewesen sein. In der ersten Reihe wird es halt ruppiger."
Klingt ganz so, als könnte Herbert Kickl das Popcorn auspacken ...