Nach gewaltsamen Protesten in Nepal hat die Regierung am Dienstag ein Verbot sozialer Medien aufgehoben. Vergangene Woche waren in dem Land einige der größten Social-Media-Plattformen – darunter Facebook, X und Youtube – blockiert worden. Auslöser war ein Regierungsentwurf zur stärkeren Regulierung sozialer Netzwerke. Am Montag protestierten daraufhin Zehntausende rund um das Parlamentsgebäude in Kathmandu – laut Polizei wurden dabei mindestens 19 Menschen getötet.
Als Reaktion auf die Eskalation trat Innenminister Ramesh Lekhak am späten Montagabend während einer Krisensitzung des Kabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Khadga Prasad Oli zurück.
In den Straßen der Hauptstadt war es zu zahlreichen Kundgebungen gekommen. Die Demonstranten drängten sich durch den Stacheldrahtzaun und zwangen die Einsatzkräfte der Polizei zum Rückzug innerhalb des Parlamentsgebäudes. Schließlich eröffneten die Beamten das Feuer auf die Demonstrierenden.
Sieben der Getöteten und zahlreiche Verletzte wurden in die Notaufnahme von Kathmandu gebracht. "Viele von ihnen befinden sich in einem ernsten Zustand und scheinen Schusswunden in Kopf und Brust zu haben", sagte die Ärztin Badri Risa. Draußen warteten Angehörige auf Nachrichten, während sich Menschen zum Blutspenden anstellten. Insgesamt wurden mindestens 145 Menschen verletzt, darunter 28 Beamte, sagte Polizeisprecher Shekhar Khanal.
Das Gesetz sollte laut Regierung sicherstellen, dass soziale Medien "ordnungsgemäß" und "verantwortungsvoll" betrieben werden. Kritiker sehen darin jedoch einen Versuch, Zensur auszuweiten und Regierungskritiker mundtot zu machen.
