Nach dem Tod eines Strafgefangenen in der Justizanstalt Hirtenberg im vergangenen Dezember stellt ein Gutachten einer Expertenkommission den heimischen Haftbedingungen kein gutes Zeugnis aus. Die Kommission sollte die Situation psychisch beeinträchtigter Häftlinge im österreichischen Strafvollzug untersuchen, mögliche Missstände aufzeigen und Verbesserungsvorschläge erarbeiten. Nun liegt der Abschlussbericht vor.
Der rund 180 Seiten Bericht zeigt massive strukturelle Defizite bei der Kommunikation und den Abläufen auf. Zudem mangelt es an Justizwachebeamten und die Justizanstalten kämpfen mit einer Überbelegung. Der Strafvollzug sei nicht ausreichend auf psychisch kranke Insassen vorbereitet. Kommissionsleiter Wolfgang Gratz war am Montagabend Studiogast bei Martin Thür in der ORF-"ZIB2".
Die Zahl der Menschen im Maßnahmenvollzug habe sich in den vergangenen 25 Jahren verdreifacht, so der Experte. Die Entwicklung setze das gesamte Justizsystem zunehmend unter Druck.
Zwar habe es bereits Verbesserungen gegeben. Besonders gesicherte Hafträume seien saniert worden, die früher üblichen Betonbetten entfernt. Auch das Personal sei durch Schulungen stärker für den Umgang mit psychisch kranken Insassen sensibilisiert worden.
Für Gratz reicht das aber nicht aus. Seine wichtigste Empfehlung lautet, die Zusammenarbeit zwischen dem Strafvollzug und psychiatrischen Einrichtungen des allgemeinen Gesundheitssystems deutlich auszubauen. Der Strafvollzug müsse von der Psychiatrie lernen, betonte er. Dafür habe die Kommission auch sehr konkrete Vorschläge für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vorgelegt.
Gratz sieht einen massiven politischen Handlungsdruck. Besonders die regulären Justizanstalten würden mittlerweile stärker unter der Situation leiden als die forensischen Einrichtungen des Maßnahmenvollzugs.
Trotz der Kritik zeigt sich Gratz zuversichtlich, dass die Vorschläge nicht ungehört bleiben. Die Empfehlungen der Kommission würden ernst genommen. Dass nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden, liege allerdings "in der Natur der Sache".
