Schmerzhafte Tage für die SPD: Bei der Wahl am Sonntag verlor man nach 35 Jahren den Ministerpräsidentensitz in Rheinland-Pfalz. Unter der Führung von Alexander Schweitzer rutschten die Sozialdemokraten von 35,7 Prozent auf rund 25,9 Prozent ab. Als Erste ging die CDU mit 31 Prozent ins Ziel.
Der gescheiterte SPD-Spitzenkandidat schob die Schuld für die Niederlage noch am Wahlabend der Führung der Bundespartei zu. Konkret erwähnte Schweitzer hier Vizekanzler Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas.
Auch am Montag wurde die Kritik nicht weniger. So meldete sich gegenüber der "Bild" der rheinland-pfälzische Fraktions-Vize Benedikt Oster (SPD) zu Wort. Auch er holte heftig gegen die Parteispitze aus. Ihm zufolge gebe es "nichts mehr schönzureden".
Laut Oster müsse man in den kommenden Wochen schonungslos alles auf den Tisch legen. Auch die Parteiführung in Berlin könne nicht so weitermachen wie bisher. Der Sozialdemokrat äußerte einen Wunsch nach Veränderung – sowohl inhaltlich als auch personell. Man habe gegen den Bundestrend nicht ankommen können, resümierte Oster.
Die Probleme seien ihm zufolge hausgemacht. Demnach habe man massiv bei den Arbeitern verloren. Hier sei die Arbeitsministerin verantwortlich. Bas solle Politik für die "hart arbeitenden Menschen" machen, anstatt sich als "Arbeitslosen-Ministerin" zu präsentieren.
Er selbst habe einen Hauptschulabschluss und sei in die Partei eingetreten, da sie damals für die Arbeiter stand, diese SPD würde laut Oster nicht mehr existieren. Auch der Ex-SPD-Ministerpräsident des Bundeslandes, Kurt Beck, forderte gegenüber der "Bild" Konsequenzen.
Er ortete ein inhaltliches Problem. Beck sei überzeugt, dass man wieder deutlicher machen müsse, wofür man stehe. Die SPD würde sich zu sehr in Einzelheiten verlieren. Diese würden dann in den Vordergrund rücken. Als Beispiel nannte der Ex-Ministerpräsident die Debatte ums Bürgergeld.
