Der Integrationsleitfaden aus 2012 wird jetzt durch den neuen Integrationskodex ersetzt: Das Land NÖ geht auf Initiative unter FPNÖ-Chef Udo Landbauer weg vom Weg der Integrationsförderung, hin zum Einfordern der Integration: Fordern statt fördern sowie sanktionieren statt unterstützen und Pflicht statt Freiwilligkeit.
"Weg vom Mulit-Kulti, hin zur vollen Anpassung betreffend Lebensweise, Gesetze, Regeln, Traditionen, Kultur und Werte. Wer in NÖ leben will, muss ein Teil Niederösterreichs werden, hat unsere Sprache zu beherrschen, unsere Gesetze zu achten und arbeiten zu gehen", betont Landbauer. Zudem müsse das Hauptaugenmerk auf Zuwanderung ohne Integrationsbedarf gelegt werden und "nicht auf ferne Kulturkreise wie Syrien oder Afghanistan", heißt es.
Ganz wichtig beim Integrationskodex sei die Sprache, "nämlich einzig und alleine Deutsch und der Wille zur Arbeit und wirtschaftlichen Selbsterhaltung – wir wollen keine Ausländer durchfüttern", so Landbauer und der für Asly zuständige Landesrat Martin Antauer (ebenfalls FPÖ).
Für Antauer ist klar: "Die sogenannte Integrationspolitik der letzten 10 bis 15 Jahre war eine völlig falsche, in Wahrheit eine reine Willkommenspolitik. Und das stellen wir ab und drehen das komplett um."
Details zum strengen Integrationskodex wollen Landbauer und Antauer heute in einer Pressekonferenz geben.
