Deutschland und Österreich wollen TikTok stärker unter europäische Kontrolle bringen. Dazu haben der deutsche Kulturstaatsminister Wolfram Weimer und Österreichs Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) eine gemeinsame Initiative gestartet. Ihr Ziel: Die Videoplattform soll künftig eine europäische Eigentümerstruktur erhalten.
TikTok zählt in Europa rund 200 Millionen monatliche Nutzer. In Deutschland und Österreich verwendet etwa jeder Dritte die App des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance. Die beiden Politiker sehen darin vor allem mit Blick auf Datenschutz, Jugendschutz und die öffentliche Meinungsbildung ein Problem.
Künftig sollen nicht nur die Eigentumsverhältnisse, sondern auch die technische Infrastruktur von TikTok in europäischer Verantwortung liegen. Damit wollen Deutschland und Österreich sicherstellen, dass Europa mehr Einfluss auf den Umgang mit Nutzerdaten und die Algorithmen der Plattform erhält.
Als Gründe nennen Weimer und Pröll unter anderem Verstöße gegen europäische Datenschutzbestimmungen wegen unzulässiger Datenübermittlungen nach China. Zudem laufen auf EU-Ebene Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act, etwa im Zusammenhang mit Wahlen und dem Jugendschutz.
Die beiden Politiker warnen auch vor dem Einfluss großer Plattformen auf die öffentliche Meinungsbildung. Schließlich entscheiden deren Empfehlungssysteme wesentlich darüber, welche Beiträge Nutzer zu sehen bekommen und wie stark sich Inhalte verbreiten.
Gegenüber "Heute" erklärt Pröll: "Europa muss die Kontrolle über seine digitale Infrastruktur, Daten und Algorithmen zurückgewinnen. Zu lange haben wir zugesehen, wie digitale Plattformen an Einfluss gewinnen, ohne unseren demokratischen Grundwerten verpflichtet zu sein."
Das ÖVP-Regierungsmitglied betont weiter: "Mit einer europäischen Eigentümerstruktur für TikTok wollen wir digitale Souveränität stärken, Medienvielfalt schützen und sicherstellen, dass die Spielregeln im digitalen Raum auch europäischen Interessen und Werten entsprechen. Wir laden alle europäischen Staaten ein, sich dieser Initiative anzuschließen."
Deutschland und Österreich wollen mit ihrem Vorstoß somit eine europaweite Allianz bilden. Auch andere europäische Länder sind eingeladen, sich der Initiative anzuschließen.