Beim ORF droht der nächste große Stellenabbau. Nach rund 1.000 bereits gestrichenen Arbeitsplätzen könnten weitere 350 Jobs wegfallen. Der Redaktionsrat schlägt deshalb Alarm und warnt vor deutlichen Einschnitten beim Programm.
Bei seiner Herbsttagung verabschiedete das Gremium eine Resolution, in der es die Politik auffordert, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig sicherzustellen. Andernfalls sei die Zukunft des ORF als österreichisches Leitmedium gefährdet.
Die geplanten Kürzungen dürften nach Einschätzung der Redaktionsräte nicht ohne Folgen für die Zuschauer bleiben. In einer Aussendung heißt es: "Dieses Sparprogramm wird zwangsläufig auch im Programm sichtbar werden, mit deutlich geringerem Angebot. Weil es die Politik so will."
Ein wesentlicher Grund für die Geldprobleme ist laut Redaktionsrat der Wegfall von jährlich 93 Millionen Euro, die bisher als Ausgleich für den Vorsteuerabzug vorgesehen waren. Dazu kommen sinkende Werbeeinnahmen und die Entscheidung, die Haushaltsabgabe trotz Inflation nicht anzuheben.
Der Redaktionsrat hält die Streichung der 93 Millionen Euro für einen Verstoß gegen das Europäische Medienfreiheitsgesetz. Gleichzeitig gerate die gesamte heimische Medienbranche unter Druck, weil Werbegelder zunehmend bei internationalen Internetkonzernen landen und die Zahl der Abonnements sinkt. Kritisiert wird zudem, dass die Politik weiterhin Steuergeld für Eigenwerbung und parteinahe Medienangebote ausgebe.
Auch eigene Versäumnisse spricht das Gremium an: Die Vorteile der Haushaltsabgabe seien der Bevölkerung nicht ausreichend erklärt worden. Für die meisten Haushalte sei der ORF dadurch günstiger geworden.
Von der kommenden ORF-Führung erwartet der Redaktionsrat, alle rechtlichen Möglichkeiten zur finanziellen Absicherung auszuschöpfen. Unterstützung dafür wird zugesichert.
Zusätzliche Sorgen bereiten die Pläne der FPÖ, den ORF bei einer Regierungsbeteiligung durch einen "Grundfunk" zu ersetzen. Angesichts der Entwicklung spricht der Redaktionsrat von der "letzten Chance für den ORF", seine Rolle als österreichisches Leitmedium zu behalten.