Nach seiner schweren Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof hat US-Präsident Donald Trump am Freitag ein Dekret über einen weltweiten Zoll in Höhe von zehn Prozent unterschrieben. Laut dem Weißen Haus sollte dieser neue Zollsatz ab Dienstag gelten und 150 Tage lang gelten.
Nun ist aber doch noch einmal alles anders gekommen. Über seine Social-Media-Plattform Truth Social hat er am Samstag bekannt gegeben, dass er den globalen Zoll auf 15 Prozent erhöhen wolle. Dies habe er nach einer "gründlichen, detaillierten und kompletten" Überprüfung des Supreme-Court-Urteils zu seiner Zollpolitik festgelegt.
Des Weiteren schimpfte er über die Entscheidung des Höchstgerichts. Trump bezeichnete sie als "lächerlich, schlecht und außerordentlich antiamerikanisch". Viele der Länder, die nun durch die Zölle betroffen sind, hätten die USA "jahrzehntelang ausgenommen, ohne dass sie dafür bestraft wurden", so der US-Präsident.
Seine Regierung werde in den nächsten Monaten die "neuen und rechtlich zulässigen Zölle festlegen und erlassen". Durch die nunmehrige Erhöhung der Zölle wolle Trump die USA "größer als je zuvor" machen.
Hintergrund: Der Oberste Gerichtshof der USA hatte den Großteil der von Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Es stellte die bisher größte Niederlage für den US-Präsidenten in seiner zweiten Amtszeit dar. Laut Entscheidung des Gerichts ermächtige das von Trump genutzte Notstandsgesetz ihn nicht zur Verhängung von Zöllen. Dafür sei der Kongress zuständig.
Das Urteil hob zum Beispiel den 15-prozentigen Basiszoll für die meisten aus der EU importierten Waren sowie die US-Importzölle für viele andere Länder auf. Nicht betroffen sind sektorspezifische Zölle, etwa auf Autos, Stahl und Aluminium.
