Das erste Mal seit der Sommerpause traten am Montag die SPÖ-Parteigremien zusammen. Für 10 Uhr war im Parlament das Präsidium angesetzt, im Anschluss der Vorstand.
Gesprächsstoff gab es dabei genug: Dass SP-Ministerin Schumann den Sparstift bei den Pensionen ansetzt, stößt vielen Genossen schwer auf. Immerhin hatte Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler im Wahlkampf noch versprochen, dass es mit der SPÖ keine Kürzungen bei den Pensionisten geben werde.
Darüber hinaus ist in der Vorwoche auch noch die geplante Präsentation der neuen Sozialhilfe geplatzt und in den Umfragen verweilen die Roten auf einem historisch schlechten Wert von 19 Prozent.
Wie es bei der SPÖ in Zukunft jetzt weiter geht, verriet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in einer Pressekonferenz um 16.00 Uhr.
Das politische Schwerpunktthema sei für die SPÖ weiterhin der Kampf gegen die Teuerung – das habe man am Montag diskutiert. Konkret nannte Seltenheim den Österreichaufschlag, teure Energie und die Wohnkosten.
Bei letzterem werde es auch im freien Mietbereich eine Preisbremse geben. "Dem leistbaren Wohnen werden wir uns in den nächsten Wochen intensiv widmen", so der Rote.
Weiters hat der Bundesparteivorstand die Weichen für den Bundesparteitag 2026 gestellt. Geplant sei den Parteitag im ersten Halbjahr zu organisieren und über die Bühne bringen. Babler wurde von den Gremien einstimmig nominiert und bleibt damit Spitzenkandidat. Mögliche andere Bewerber haben nun vier Wochen (Bis zum 13. Oktober) Zeit, um sich ebenfalls aufstellen zu lassen.
"Die SPÖ geht entschlossen in den politischen Herbst", so Seltenheim weiter. Große Herausforderungen würden aber noch bevorstehen.
Bei der letzten Umfrage schnitt die SPÖ schlecht ab und fiel auf 19 Prozent zurück – unter dem Ergebnis der Nationalratswahl. Auf Nachfrage, inwieweit man sich mit den fallenden Werten auseinandergesetzt habe, hielt sich der Rote vage.
"Wir haben als SPÖ vor gut sechs Monaten nach einer sehr schwierigen Situation beschlossen Verantwortung zu übernehmen. Da ist es glaube ich auch weniger überraschend, dass man nach diesen sechs Monaten in den Umfragen noch nicht um 5, 10 Prozent zugelegt hat. Es liegt aber in der DNA dieser Partei Verantwortung zu übernehmen und daran werden wir auch weiterarbeiten", so Seltenheim.
