In Amerika läuft gerade ein Prozess gegen den Internetriesen Amazon. Es geht darum, ob Amazon Millionen Menschen mit Tricks zu seinem Abo-Service Prime gelockt und ihnen dann die Kündigung schwer gemacht hat.
Am Montag begann das Verfahren vor einem Bundesgericht in Seattle, im Nordwesten der USA, mit der Auswahl der Geschworenen. Am Dienstag sollen die Eröffnungsplädoyers folgen.
Die Klage geht auf eine Beschwerde der US-Verbraucherschutzbehörde FTC zurück, die im Juni 2023 eingereicht wurde. Die FTC wirft Amazon vor, absichtlich sogenannte "Dark Patterns" – also manipulative Designs – auf der eigenen Website eingesetzt zu haben.
Damit sollen Kundinnen und Kunden dazu gebracht worden sein, beim Bezahlen ihres Einkaufs gleich ein Abo für den Prime-Service um 139 Dollar jährlich (rund 118 Euro) abzuschließen.
Im Mittelpunkt des Falls stehen zwei Vorwürfe: Einerseits soll Amazon durch verwirrende Zahlungsabläufe Prime-Abonnenten gewonnen haben, ohne dass diese wirklich zugestimmt hätten. Andererseits habe das Unternehmen ein absichtlich kompliziertes Kündigungssystem entwickelt, das intern den Namen "Ilias" trug – benannt nach dem berühmten Epos von Homer über den langen Trojanischen Krieg.
"Seit Jahren hat Amazon wissentlich Millionen von Verbrauchern dazu verleitet, sich unwissentlich für seinen Amazon Prime-Dienst anzumelden", steht in der Beschwerde der FTC aus dem Jahr 2023.
Die Behörde fordert nun Strafzahlungen, finanzielle Entschädigungen und dauerhafte Anordnungen, die Amazon zu einer Änderung seiner Geschäftspraktiken zwingen sollen. Grundlage für die Klage ist unter anderem ein Gesetz aus dem Jahr 2010, das ausdrücklich verbietet, Konsumenten Internetdienste zu verrechnen, ohne die Bedingungen klar offenzulegen und einfache Kündigungsmöglichkeiten anzubieten.
Amazon selbst meint, dass die beanstandeten Geschäftspraktiken nicht ausdrücklich verboten seien und die FTC zu weit gehe. Das Unternehmen betont außerdem, dass es die Abläufe für den Abschluss und die Kündigung eines Prime-Abos bereits verbessert habe – die Vorwürfe seien also nicht mehr aktuell.
Der Prozess soll rund vier Wochen dauern. Sollte die FTC gewinnen, könnten auf Amazon hohe Strafzahlungen zukommen. Außerdem könnte das Unternehmen dazu verpflichtet werden, seine Abo-Services unter Aufsicht des Gerichts nachzubessern.
Der Fall wird von einer Geschworenenjury verhandelt, der Richter John Chun vorsitzt. Er ist auch für ein weiteres Verfahren gegen Amazon zuständig, in dem es um den Vorwurf eines illegalen Monopols geht.
In der vergangenen Woche hat Chun laut einem teilweise veröffentlichten Urteil zudem entschieden, dass Amazon gegen ein Gesetz zum Schutz von Online-Käufern verstoßen hat, weil das Unternehmen Zahlungsdaten von Prime-Abonnenten gespeichert hat, bevor die Bedingungen des Dienstes offengelegt wurden.
