Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seinem China-Besuch anlässlich des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) die engen Beziehungen zwischen Peking und Moskau gelobt. "Unser enger Austausch spiegelt den strategischen Charakter der russisch-chinesischen Beziehungen wider, die sich derzeit auf einem noch nie da gewesenen Niveau befinden", sagte Putin am Dienstag bei dem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in der Großen Halle des Volkes in Peking.
Die SCO ist ein politisch-ökonomisches Bündnis als Gegenentwurf zu EU und OSZE. Dazu gehören die Volksrepublik China, Russland, Belarus, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan. Zu Gast war beim diesjährigen zweitägigen Gipfeltreffen zusätzlich der türkische Präsident Erdogan, aber auch der Premierminister des EU-Mitgliedslandes Slowakei, Robert Fico, der nach wie vor auf russische Energielieferungen zählt.
Mit Blick auf die pompösen Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des chinesischen Sieges über Japan im Zweiten Weltkrieg am Mittwoch sagte Putin, "wir standen damals stets zusammen und wir bleiben auch heute zusammen". Xi betonte bei dem bilateralen Treffen, die Beziehungen zwischen China und Russland hätten die "Prüfung internationaler Veränderungen bestanden". Peking sei bereit mit Moskau zusammenzuarbeiten, um eine "gerechtere und vernünftigere" Weltordnung aufzubauen.
Russischen Staatsmedien zufolge schlossen der staatliche russische Gaskonzern Gazprom und die nationale chinesische Erdölkooperation derweil einen Vertrag über eine Erhöhung der russischen Gasexporte nach China um 15 Prozent. Konkret geht es um sechs Milliarden zusätzliche Kubikmeter Erdgas, die China bis 2031 jährlich über die Pipeline "Power of Siberia 1" von Gazprom geliefert bekommen soll. Das wären bei aktuellen Marktpreisen um die 500 Millionen US-Dollar extra pro Jahr, die in die russische Kriegskassa fließen.
Und das, obwohl US-Präsident Trump zuletzt mehrfach gedroht hatte, alle Länder mit hohen Zöllen zu bestrafen, die weiterhin auf russisches Erdöl und Erdgas setzen. Erst vergangene Woche hatte er die Zölle für Waren aus Indien – dem wichtigsten Käufer russischen Erdöls – auf 50 % hinaufgesetzt.
China und Russland hatten ihre strategischen Beziehungen zuletzt weiter ausgebaut. Im Ukraine-Krieg stellt sich die Volksrepublik als neutral dar. Westliche Länder werfen Peking dagegen vor, Moskau in dem Konflikt entscheidend zu unterstützen.
Putin war am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch in China eingetroffen. In Tianjin nahm der russische Präsident zunächst am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) unter Vorsitz von Chinas Staatschef Xi teil. Am Mittwoch gehört er zu den Gästen einer riesigen Militärparade in Peking zum Gedenken an Japans Kapitulation im Zweiten Weltkrieg. Im Mai hatte Xi die russischen Feierlichkeiten in Moskau zum 80. Jahrestags des Siegs über Nazi-Deutschland besucht.
Auch Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un fuhr zu der riesigen Militärparade zum Weltkriegsende nach Peking. Der Machthaber des international weitgehend isolierten Landes reist nur selten ins Ausland, in China, dem wichtigsten Unterstützer Nordkoreas, war er nach offiziellen Angaben zuletzt im Jahr 2019. Ein mit der nordkoreanischen Flagge markierter Zug, in dem sich Kim mutmaßlich befand, erreichte am Dienstag Peking, wie AFP-Reporter beobachteten.
Die Militärparade am Mittwoch ist das erste Mal, dass Putin, Kim und Xi gemeinsam öffentlich auftreten. Pjöngjäng pflegt auch zu Moskau enge Beziehungen und unterstützt den russischen Krieg in der Ukraine mit Soldaten. Insgesamt werden zu der Militärparade in Peking 26 Staats- und Regierungschefs erwartet.
