Ohne Social Media geht bei vielen Jugendlichen gar nichts mehr – TikTok, Instagram & Co. gehören mittlerweile zum Alltag. Für viele ist das Scrollen mehr als Zeitvertreib – es ist Treffpunkt, Bühne und Nachrichtenquelle zugleich.
Gleichzeitig hat der furchtbare Amoklauf die dunklen Seiten von sozialen Medien offenbart. Der Täter war dort sehr aktiv, beschäftigte sich mit ähnlichen Anschlägen in den USA und postete nur wenige Minuten vor seiner Tat ein Foto auf X.
Die Regierung will neben Verschärfungen im Waffengesetz offenbar auch hier ansetzen. Die Online-Radikalisierung sei mittlerweile eine "Frage der nationalen Sicherheit", so Staatssekretär für Staatsschutz, Jörg Leichtfried (SPÖ), in einem APA-Interview. Wichtig sei die Diskussion um eine Altersgrenze für Social Media, die nach dem Amoklauf entfacht war.
"Ich bin auch froh, dass das auf EU-Ebene jetzt sehr schnell zu gehen scheint und das wird auch Hauptteil der dänischen Ratspräsidentschaft sein, so was EU-weit umzusetzen", so der SP-Staatssekretär. Er befürwortet eine EU-Verordnung, sie wäre "sinnvoller, weil die viel breiter greift". Österreichweit will er jedenfalls bis Jahresende eine Altersgrenze von 15 Jahren für Social Media umgesetzt wissen.
Um der Radikalisierung junger Menschen entgegenzuwirken, seien weitere Maßnahmen im Regierungsprogramm verankert, sagt Leichtfried. So soll etwa eine Liste der extremistischen Organisationen erstellt und veröffentlicht werden, das werde aber derzeit noch nicht aktiv angegangen.
Eine schwierige Frage sei, wie man extremistische Inhalte wieder aus dem Internet bekomme. "Wenn ich mich etwas an dieser Sicherheitsratssitzdiskussion beteiligen darf, liegt eigentlich in der Verantwortung der Vereinten Nationen, da Dinge einmal anzugehen." Rasch angegangen werden soll auch der im Regierungsprogramm geplante Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus.
