Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am Sonntag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der 56-Jährige will bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. Oktober als Spitzenkandidat seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) antreten. Sollte die Partei gewinnen, strebt er das Amt des Ministerpräsidenten an. Vučić kündigte seinen Schritt in einer Ansprache im staatlichen Fernsehsender RTS an.
"Heute ist der Tag, an dem ich zurücktrete", sagte Vučić. Bereits am Samstag hatte er in einem Video auf Instagram erklärt, das Präsidentenamt sei für ihn die größte Ehre gewesen. Er habe sich bemüht, das Vertrauen der Bevölkerung zu rechtfertigen und seinem Land loyal zu dienen.
Nach dem Rücktritt übernimmt Parlamentspräsidentin Ana Brnabić vorläufig die Amtsgeschäfte. Sie gilt als politische Verbündete Vučićs. Eine vorgezogene Präsidentenwahl muss nach seinem Rücktritt ebenfalls angesetzt werden. Die Wahl am 25. Oktober ist hingegen die bereits angekündigte vorgezogene Parlamentswahl, bei der Vučić als Spitzenkandidat der SNS antreten will.
Vučić kann nicht erneut für eine dritte Amtszeit als Präsident kandidieren. Seine zweite Amtszeit wäre regulär im kommenden Jahr ausgelaufen. Mit dem Rücktritt verlässt er das Präsidentenamt, nicht aber die Politik: Er will sich künftig um die Führung der Regierung bemühen.
Der Rücktritt erfolgt in einer Phase anhaltender innenpolitischer Spannungen. Vučić steht seit Monaten unter Druck einer Protestbewegung, die überwiegend von Studierenden getragen wird. Die Demonstrationen stellen eine der größten Herausforderungen für seine langjährige politische Dominanz dar.
Laut Einschätzungen von Experten könnte der Wechsel vom Präsidentenamt in die Rolle eines möglichen Regierungschefs Vučić dabei helfen, seinen politischen Einfluss zu bündeln. Fest steht: Die SNS geht mit Vučić als Spitzenkandidat in die Parlamentswahl, während das Land zusätzlich eine neue Staatsführung wählen muss.
