So trickst Russland Westen aus – Sanktionen nutzlos?

Die EU sowie die USA und andere westliche Alliierte erweitern seit Anbeginn des Krieges in der Ukraine stetig die Sanktions-Palette. Vor allem handelt es sich dabei um individuelle Sanktionen gegen wichtige Akteure der Politik und Wirtschaft Russlands, Wirtschaftssanktionen und Visamaßnahmen. Das Ziel der Wirtschaftssanktionen besteht hauptsächlich darin, die russische Wirtschaft so zu schwächen, dass die Fähigkeit, in der Ukraine und anderswo erfolgreich Krieg zu führen, deutlich eingeschränkt wird. 

Auch wenn die Sanktionen teilweise Wirkung zeigen, ist diese westliche Wunschvorstellung bisher nicht eingetreten. Unter anderem liegt dies daran, dass Russland immer wieder Wege findet, die unterschiedlichen Sanktionen zu umgehen. Doch ganz ohne Hilfe schafft es das nicht: Firmen in Ländern wie Kasachstan und Armenien unterstützen Russland dabei tatkräftig – nun könnten diese Zwischenhändler auf EU-Straflisten landen. 

Kühlschrank-Boom in Kasachstan?

Besonders auffällig ist beispielsweise, dass Kasachstan seit dem Vorjahr drei Mal so viele Kühlschränke aus Europa importiert wie bisher. Was könnte hinter dem plötzlichen Boom stecken? Das große Nachbarland Russland kann jedes einzelne Haushaltsgerät aus militärischen Gründen gut gebrauchen. 

In Kühlschränken sind Chips eingebaut, die für die Herstellung von Militärgeräten benötigt werden. Da die EU, die USA sowie Japan und Taiwan die dringend benötigten Halbleiter auf ihren Sanktionslisten haben, kann Russland diese aktuell nur über Umwege importieren und muss kreativ werden. Entgegen der Hoffnungen des Westens läuft die russische Rüstungs-Maschinerie bisher noch – auch weil China und Indien die Kriegspartei weiterhin mit Chips beliefern. 

Strafen für Zwischenhändler?

Ähnliches lässt sich in Armenien beobachten. Im Vorjahr wurden unüblich viele Waschmaschinen in die ehemalige Sowjetrepublik geliefert. Selbiges trifft auf die Türkei zu, hier handelt sich um überproportional viele gelieferte Milchpumpen. Zwischenhändler in diesen Ländern können die Ware nach Erhalt ohne Probleme nach Russland weiterverkaufen – die Sanktionen verlaufen damit im Sand. 

Als Antwort auf die russische Vorgehensweise wollen die Niederlande und neun weitere EU-Staaten nun derartige Firmen beobachten und bei fortgesetztem Zwischenhandeln an Russland auf EU-Straflisten stellen.

Was bringen die Sanktionen überhaupt?

Laut einer aktuellen Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) sei von einem "Kollaps auf irgendeinem Sektor der russischen Verteidigungsindustrie nichts zu sehen". Demnach wird sich das auch nicht so schnell ändern: "Für einen beachtlichen weiteren Zeitraum können die russischen Streitkräfte mit dem nötigen Nachschub versorgt werden".

Einen Lichtblick aus Sicht der westlichen Alliierten bildet zumindest die Produktion mehrerer Hightech-Waffensysteme, die mithilfe der verhängten Sanktionen teilweise unterbunden werden konnte. Beispielsweise fehlen für die Herstellung von Kh-101-Marschflugkörper wichtige westliche Bauteile. Selbiges gilt für bestimmte Militärflugzeuge und den satellitengesteuerten Raketenwerfer Tornado. Dafür braucht es komplexere Chips als jene, die man ihn Waschmaschinen findet.