In der Koalition kracht es offenbar ganz gewaltig. Auch eine zweite Verhandlungsrunde am Donnerstag über die Fortsetzung der Spritpreisbremse brachte kein Ergebnis.
"Heute"-Infos zufolge soll es den Neos gereicht haben. Die Pinken hätten den Verhandlungstisch verlassen, sagte ein Insider gegenüber "Heute".
Sollten die Verhandlungen scheitern, droht Österreich also ein neuer Teuerungs-Schock. Denn in der Nacht stieg die Rohölsorte Brent auf einen Rekordwert. Trotz intensiver Verhandlungen konnte sich die Koalition bislang nicht auf eine Fortsetzung der Spritpreisbremse einigen.
Obwohl sich eigentlich alle Parteien gesprächsbereit gezeigt haben, droht das Projekt auf den letzten Metern zu scheitern. Grund dafür könnten unterschiedliche Ansichten über die Modalitäten der Fortsetzung sein.
Die SPÖ fordert auch weiterhin Begrenzungen für Gewinnmargen für die Konzerne, etwas was ÖVP und Neos tendenziell ein Dorn im Auge ist. Gleichzeitig fordert die ÖVP von der SPÖ in der Frage der Entlastung Bewegung. Eine Fortsetzung ist also ohnehin nur in abgeschwächter Form denkbar.
Dem Vernehmen nach hat das SPÖ geführte Finanzministerium einen letzten Vorschlag unterbreitet. So wäre man dafür, den Preis weiterhin um 5 Cent zu senken und für zwei Wochen die Preisentwicklung zu beobachten. Bleiben die Preise konstant günstiger, sei klar, dass die Maßnahme wirkt. In diesem Fall wäre die SPÖ bereit, auf 2,5 Cent runterzugehen.
Klar ist: Ohne politische Einigung läuft die Spritpreisbremse um Mitternacht aus.
