US-Präsident Donald Trump hat Beamte der US-Botschaften überall auf der Welt dazu angewiesen, Visa für Personen abzulehnen, die übergewichtig sind oder an bestimmten gesundheitlichen Problemen leiden. Darüber berichtet "The Times".
Die neue Politik soll verhindern, dass Einwanderer später auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sind, die von Steuerzahlern finanziert werden. Botschaftsbeamte sollen demnach vor der Visavergabe den finanziellen Status, die Gesundheit und den möglichen langfristigen medizinischen Betreuungsbedarf des Antragstellers berücksichtigen.
"Bestimmte Krankheiten – darunter, aber nicht beschränkt auf Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Atemwegserkrankungen, Krebs, Diabetes, Stoffwechselkrankheiten, neurologische und psychische Erkrankungen – können Hunderttausende Dollar an Behandlungskosten verursachen", heißt es in dem Schreiben gemäß US-Medien. Es werden auch Fettleibigkeit, Schlafapnoe, Bluthochdruck und Asthma genannt.
"Verfügt der Antragsteller über ausreichende finanzielle Mittel, um die Kosten einer solchen Behandlung während seiner gesamten Lebenserwartung zu tragen, ohne staatliche Unterstützung oder langfristige Institutionalisierung auf Kosten der Regierung in Anspruch zu nehmen?", heißt es weiter.
Antragsteller im Rentenalter müssen nachweisen, dass sie sich ohne Erwerbseinkommen selbst versorgen können, so die Richtlinie. Konsularbeamte sollen zudem die Kosten einer möglichen langfristigen Unterbringung, etwa in Pflegeheimen, berücksichtigen, die laut Memo "Hunderttausende Dollar pro Jahr" betragen können.
"Selbstversorgung ist seit Langem ein Grundprinzip der US-Einwanderungspolitik", heißt es weiter. "Und der Grundsatz der 'öffentlichen Last' als Ausschlussgrund besteht seit über 100 Jahren in unserem Einwanderungsrecht."
"Das ist ein weiteres Beispiel dafür, wie diese Regierung versucht, den Zugang zu den USA – sei es vorübergehend oder dauerhaft – durch den Fokus auf gesundheitliche Fragen erheblich zu erschweren", sagte Erin Corcoran, Professorin für US-Einwanderungsrecht und -politik an der Universität Notre Dame. "Ich denke, es ist auch ein Versuch, Einwanderer als krank oder als potenzielle Belastung für das Land darzustellen, wofür es keinerlei Belege gibt."
Etwa 16 Prozent der Weltbevölkerung sind fettleibig, in den USA liegt der Anteil bei rund 40 Prozent, schreibt "The Times".
