Am Montag wählt Neunkirchen einen neuen Bürgermeister. Hintergrund: Die bisherige Amtsinhaberin Klaudia Osztovics (ÖVP) war aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Interimistisch führt Marcus Berlosnig die Amtsgeschäfte.
Der war bis vor kurzem FPÖ-Vizebürgermeister, wurde allerdings nach einem Streit um Einsparungen zur Budgetkonsolidierung – gemeinsam mit sechs anderen freiheitlichen Mandataren – aus der Partei ausgeschlossen.
Und genau dieses Budget beschäftigt die Stadt bereits länger. Schon 2023 hatte die Aufsichtsbehörde Fehler in der Buchhaltung und Gebarung beanstandet. Diese Probleme sind aber weiterhin nicht gelöst, es bestehen nach wie vor Unregelmäßigkeiten.
Im aktuellen Prüfbericht, der "Heute" vorliegt, stellt die Behörde fest, dass etwa Konten nicht stimmen. Sie fordert, "notwendige Aufklärungen und Korrekturen weiterhin voranzutreiben". Alle berichtigten einzelnen Salden und Stände müssen vom Gemeinderat beschlossen werden. "Eine detaillierte Aufstellung ist sodann auch der Aufsichtsbehörde vorzulegen", heißt es im Bericht weiter.
Zudem bemängeln die Prüfer, dass ein Abgleich des Haushaltspotenzials mit dem Kassenbestand der Stadt bei Erstellung des Rechnungsabschlusses 2024 noch nicht möglich war. Einen solchen schreibt aber die niederösterreichische Gemeindehaushaltsverordnung vor.
Aber was wusste Marcus Berlosnig von den aufgedeckten Unregelmäßigkeiten? Als Bürgermeister – wenn auch nur interimistischer – hat er eine Anzeigenpflicht, wenn er von Missständen erfährt. "Heute" fragte vergangene Woche nach, ob er dieser Anzeigenpflicht nachgekommen ist. Bis Sonntag blieb Berlosnig allerdings eine Antwort schuldig …
