ChatGPT – was noch vor wenigen Jahren kaum jemandem ein Begriff war, ist heute eine Technologie, die die Welt in rasender Geschwindigkeit verändert. Soeben hat OpenAI ChatGPT 5 lanciert – mit dem Versprechen, dieses sei noch schneller und präziser, halluziniere weniger und erledige komplexe Aufgaben auf "Doktorniveau".
GPT steht für "Generative Pre-trained Transformer", übersetzt: ein generativer, vortrainierter Transformer. Ein technischer Begriff, der als solcher schwierig zu schützen ist.
Zu diesem Schluss kam zumindest das Amt für Patente und Marken in den USA: OpenAI wollte den Begriff GPT laut dem Branchenportal "Inside IT" dort schon zweimal schützen lassen – beide Male vergeblich. Der Begriff sei zu allgemein, urteilte das Amt. Auch in der EU blitzte Sam Altmans Firma mit dem Begehren laut dem Branchenportal bislang ab.
Anders in der Schweiz: Wie die "Handelszeitung" (Bezahlartikel) berichtet, konnte Altmans Firma das Kürzel GPT in der Schweiz als Marke eintragen lassen – und geht jetzt gegen Firmen vor, die es ebenfalls verwenden. Prominentestes Beispiel dafür ist die Firma AlpineAI und ihr Produkt "SwissGPT". Laut einer Verfügung des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern besteht bei "ChatGPT" und "SwissGPT" Verwechslungsgefahr. Sprich: Wird die Einschätzung nicht angefochten, bekommt Sam Altman Recht, SwissGPT müsste als Markenname gelöscht oder abgeändert werden.
Das IGE erklärt den Entscheid, dass OpenAI den Begriff "GPT" markenrechtlich schützen lassen konnte, gegenüber "20 Minuten" vor allem mit zwei Gründen: "Der Antrag wurde im Februar 2023 beurteilt. Unsere damaligen Recherchen ergaben, dass damals außer OpenAI niemand den Begriff GPT benutzte", sagt Alexander Pfister vom Rechtsdienst Gewerbliche Schutzrechte. Sobald viele Firmen einen Begriff beschreibend nutzen und die User ihn deshalb als Produktkategorie sehen würden, sei eine Eintragung als Marke kaum mehr möglich. "Das war zu diesem Zeitpunkt aber nicht der Fall."
Der zweite Grund liegt in der Praxis des Bundesgerichts begründet: "Das IGE muss Zweifelsfälle eintragen und damit den endgültigen Entscheid über die Schutzfähigkeit des Zeichens den Zivilgerichten überlassen. So wird verhindert, dass wir als Behörde vorschnell Markeneintragungen verunmöglichen, über die ein Gericht womöglich anders entschieden hätte."
Dass die USA und die EU anders urteilten, spiele für das IGE keine Rolle: "Das Markenrecht ist territorial, wir haben in der Schweiz ein eigenes, unabhängiges Markenrecht." Gemäß diesem muss das IGE die konkreten Verhältnisse in der Schweiz beurteilen, nicht jene im Ausland. "Will sich die Konkurrenz nicht mit der Markeneintragung GPT abfinden, bleibt wohl nur der Gang vor ein Gericht. Das ist mit Kosten und Risiken verbunden und der Entscheid kann noch bis vors Bundesgericht weitergezogen werden."
Möglicherweise ist das letzte Wort in diesem Streit also noch nicht gesprochen. Gründer und CEO von AlpineAI ist Pascal Kaufmann, KI-Pionier, bestens vernetzt in der internationalen KI-Szene und einst vom renommierten US-Wirtschaftsmagazin "Inc." in einem Atemzug mit Elon Musk und Stephen Hawking genannt.
Zur Frage, ob er gegen den Entscheid des IGE in Bern vorgeht, will Kaufmann sich auf Anfrage von "20 Minuten" nicht äußern. Er sagt lediglich: "Das Verhalten von OpenAI zeigt uns, dass AlpineAI auf dem europäischen Markt offenbar immer mehr an Bedeutung gewinnt. OpenAI und AlpineAI stehen seit geraumer Zeit in Kontakt bezüglich der Markenrechte um ‹GPT›. Bislang konnten wir unsere Interessen und unseren Markt recht gut verteidigen und Marktanteile gewinnen. Ich bin zuversichtlich, dass wir uns gegenüber dem amerikanischen KI-Riesen in den entscheidenden Sektoren behaupten werden."
