Zuletzt wurde in Wien ein Syrer (52) wegen der Vergewaltigung eines sechsjährigen Mädchens zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt. Vor diesem Hintergrund hat der Nationalratsabgeordnete Harald Schuh (FPÖ) eine Anfrage an Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) gestellt. Die Beantwortung hatte es in sich:
Im Allgemeinen stiegen die Anzeigen aufgrund von Vergewaltigungen zwischen 2015 und 2025 um rund 54 Prozent an. Während es im Jahr 2015 noch 826 Vorfälle waren, betrug die Anzahl zehn Jahre später 1.275, hieß es in der Kriminalstatistik. Insgesamt 471 Tatverdächtige hatten keinen österreichischen Pass.
Betrachtet man nun die Vergewaltigungen von Minderjährigen wurden im Vorjahr 147 Verdächtige verurteilt. Davon hatten 78 Personen keine österreichische Staatsbürgerschaft. Heißt: 53 Prozent der Verurteilten waren Ausländer. Wie aus der Anfragen-Beantwortung hervorgeht, kamen 18 Verurteilte aus Syrien, elf aus Afghanistan, jeweils sechs aus Polen und Rumänien und drei aus dem Irak.
Schuh stellte klar, dass diese Zahlen nicht zur "Pauschalverurteilung führen" dürfen. Vielmehr wolle man "allen politischen Verantwortlichen die Augen für die Realität öffnen". Für den FPÖ-Politiker sei die "illegale Masseneinwanderung" ein Sicherheitsrisiko für Frauen und Mädchen. Er fordere daher einen "sofortigen Asylstopp und konsequente Abschiebung von Straftätern".
Des Weiteren verlangte der Freiheitliche härtere Strafen. Laut den Zahlen aus dem Justizministerium würden sich nämlich nur 128 der 147 Verurteilten aus dem Vorjahr im Gefängnis befinden. Die übrigen Täter kamen mit Geldstrafen, Einweisungen, bedingte Haftstrafen oder Schuldsprüche unter Vorbehalt einer Strafe davon.
"Es darf hier nicht mit Samthandschuhen vorgegangen werden. Wer wegen Vergewaltigung rechtskräftig verurteilt ist, muss die volle Konsequenz des Rechtsstaates spüren", so der Freiheitliche. Für Schuh müsse der Schutz der Opfer im Vordergrund stehen, egal wer der Täter sei.
