Während im Mai zehntausende Gäste zum 70. Eurovision Song Contest in Wien erwartet werden, dürfte eine Sonntags- oder Feiertagsöffnung im Handel ausbleiben. Gespräche zwischen SPÖ und NEOS im Rathaus verliefen ohne Ergebnis. Damit ist eine Sonderregelung für die Veranstaltungswoche vorerst vom Tisch.
Zur Debatte standen mehrere Termine: der Auftakt der ESC-Woche am Sonntag, 10. Mai, das zweite Halbfinale am Feiertag Christi Himmelfahrt sowie der Sonntag nach dem Finale am 16. Mai.
Die NEOS hatten sich für einen befristeten Test ausgesprochen. Wirtschaftssprecher Markus Ornig argumentierte, dass sowohl Gäste als auch Wienerinnen und Wiener zusätzliche Einkaufsmöglichkeiten nutzen würden. "Gerade in schwierigen Zeiten sollte man dem angeschlagenen Handel so viel Freiheit wie möglich geben", sagte er gegenüber der APA. Der Song Contest sei ein "perfekter Anlass".
Bei der SPÖ sieht man das anders. Im Büro von Wirtschafts- und Finanzstadträtin Barbara Novak hieß es, eine Sonntagsöffnung sei derzeit kein Thema. Eine "anlassbezogene Aufweichung" der geltenden Regelung sei nicht notwendig.
Rechtlich wäre eine Ausnahme grundsätzlich möglich. Das Öffnungszeitengesetz erlaubt den Ländern Sonderverordnungen bei besonderem regionalem Bedarf. Eine vergleichbare Regelung gab es zuletzt bei der Fußball-Europameisterschaft 2008, als bestimmte Branchen an mehreren Sonntagen öffnen durften. Beim ESC 2015 kam eine solche Ausnahme nicht zustande.
Auch WKW-Chef Walter Ruck sprach sich vermehrt für eine Sonntagsöffnung im Handel und eine Testphase während des ESC aus. Widerstand gibt es wiederum von Arbeitnehmerseite. Die Gewerkschaft GPA bekräftigte zuletzt ihre Ablehnung und verwies auf Umfragen, wonach eine Mehrheit der Bevölkerung Sonntagsöffnungen ablehne. Zudem drohten Beschäftigten schlechtere Planbarkeit und Nachteile bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Scharfe Kritik kommt unterdessen von der Wiener ÖVP. Landesparteiobmann Markus Figl sprach von einer vertanen Chance für den Standort Wien. "Während beim Song Contest zehntausende Gäste in die Stadt kommen, bleiben die Geschäfte geschlossen. Das ist wirtschaftlich unverständlich", erklärt er.
Besonders die Rolle der NEOS greift Figl an. Diese hätten die Sonntagsöffnung als Chance für Wirtschaft und Tourismus dargestellt, seien nun aber eingeknickt. Seit Jahren werde über Tourismuszonen diskutiert, ohne dass etwas geschehe. Wien sei weiterhin das einzige Bundesland ohne solche Zonen und bleibe "weit hinter seinen Möglichkeiten zurück".
