EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag Details aus einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj öffentlich gemacht. Im Mittelpunkt standen die russischen Angriffe auf Kiew, neue Waffenlieferungen und weitere Milliardenhilfen für die Ukraine.
Konkret zahlt die EU-Kommission am Freitag weitere 3,3 Milliarden Euro aus. Das Geld stammt aus dem 90 Milliarden Euro schweren Ukraine-Unterstützungsdarlehen und ist für Verteidigung vorgesehen. Damit sollen unter anderem Drohnen und Raketen beschafft werden.
"Europa wird weiterhin die Unterstützung leisten, die die Ukraine benötigt, um ihr Volk und ihr Territorium zu verteidigen", erklärte von der Leyen.
Die 3,3 Milliarden Euro sind bereits die vierte Zahlung aus dem Verteidigungsteil des Darlehens. Mit der neuen Überweisung hat die EU-Kommission der Ukraine heuer insgesamt fast 15 Milliarden Euro für Verteidigung und weitere Hilfen ausbezahlt.
Das gesamte Ukraine-Unterstützungsdarlehen umfasst für die Jahre 2026 und 2027 bis zu 90 Milliarden Euro. Davon sind 30 Milliarden Euro für Budgethilfen und 60 Milliarden Euro für Verteidigung vorgesehen.
Erst vergangene Woche hatte die Kommission weitere 6,1 Milliarden Euro für Luft- und Raketenabwehr sowie andere Verteidigungsgüter genehmigt. Dazu zählen auch PAC-3-Raketen für Patriot-Systeme.
Von der Leyen und Selenskyj sprachen bei ihrem Telefonat zudem über ein neues gemeinsames Rüstungsprojekt. Die EU-Kommission will dafür noch verfügbare Mittel aus dem europäischen SAFE-Instrument nutzen.
Geplant ist ein gemeinsames europäisch-ukrainisches Luft- und Raketenabwehrsystem. Dieses soll auf dem bestehenden antiballistischen Freya-System aufbauen. Dabei soll die ukrainische Erfahrung aus dem Krieg mit europäischer Technologie und industriellen Kapazitäten verbunden werden.
Doch bei dem Gespräch ging es nicht nur um Waffen. Von der Leyen sprach mit Selenskyj auch über Reformen im ukrainischen Parlament. Diese seien notwendig, damit weitere EU-Mittel freigegeben werden können und die Ukraine auf ihrem Weg in Richtung EU vorankommt.
Seit 2022 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten nach Angaben der Kommission insgesamt 224,5 Milliarden Euro an Unterstützung für die Ukraine bereitgestellt. Darin enthalten sind auch 3,8 Milliarden Euro aus Erträgen eingefrorener russischer Vermögenswerte.
