Die SPÖ hat am Donnerstag einstimmig Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher zu geschäftsführenden Parteichefs bestellt – "Heute" berichtete. Sie werden in den nächsten Monaten nach außen wie innen die Parteigeschäfte führen, auch hinsichtlich Einbindung der Bundesländer.
Verunglückte Videos wie jenes von Andreas Babler diese Woche sollen auf den offiziellen Parteikanälen der Vergangenheit angehören. "Heute" weiß, wie der nächste Schicksalstag für die Roten (an dem sie erstmals in einer OGM-Umfrage für ServusTV hinter die Grünen zurückgefallen sind) abgelaufen ist:
Das neue Interimsspitzenduo war Donnerstag gegen 14 Uhr gemeinsam mit dem scheidenden Parteichef Andreas Babler beim Parlament eingetroffen, wo im SPÖ-Klub erst das Präsidium, dann der Vorstand tagte. Gereicht wurden dieses Mal keine veganen Jakobsmuscheln und Grammelknödel, sondern Schinken- und Currybrötchen. Angeboten wurden aber auch vegetarische Alternativen.
Die Bodenständigkeit zeigte sich nicht nur bei der Funktionärsverpflegung: "Die SPÖ wird sich künftig wieder mehr mit den Problemen von Land und Leuten beschäftigen, nicht mit den eigenen", so Kucher. Holzleitner betonte, es sei ein "Tag der Einigkeit". Wiens Bürgermeister Ludwig sagte, mit der Neuaufstellung werde es für die SPÖ aufwärts gehen.
Babler bleibt vorerst Vizekanzler. Anfang 2027 soll ihn Markus Marterbauer ablösen. Dieser war bei den Gremiensitzungen wegen eines EU-Finanzministertreffens nicht persönlich anwesend. Auch als Parteichef geht Babler Anfang 2027. Ein neuer wird bei einem Sonderparteitag im Frühjahr gewählt. Ob Marterbauer zusätzlich als SPÖ-Vorsitzender zur Verfügung steht, wenn er nach seiner Krebserkrankung gesund genug ist, ist unklar.
Kurz vor 17.30 Uhr war das rote Mini-Personalpaket abgenickt, Statements gab es im Nachgang keine mehr, lediglich eine Pressemitteilung von Bablers Geschäftsführer Klaus Seltenheim wurde verschickt. Der Neustart beginne jetzt, ließ Seltenheim verlauten. Er ist in seiner Partei ebenso schwer angezählt, lud um 19.00 Uhr zu einem Zoom-Call mit Funktionären aus dem ganzen Land.
"Die vergangenen Tage waren intensiv", hielt Seltenheim fest und sprach von "großen Veränderungen in unserer Partei". Ihm sei bewusst, dass es "gerade viele Fragen gibt", diese wollte er laut Einladung im Video-Chat beantworten.
Recht viel zur Erhellung der eigenen Funktionärsriege dürfte Seltenheim nicht beigetragen haben: "Nur Polit-Sprech", kritisiert ein Parteimitglied im "Heute"-Gespräch. Fragen durften nur schriftlich eingereicht werden, kritische wurden kaum gestellt.
"Andreas Babler ist sofort rücktrittsreif", monierte ein Funktionär etwa in der rund 40-minütigen Aussprache. Jedes seiner Gespräche mit der Bevölkerung zum Thema Vorsitzenden sei negativ. "Was ist, wenn Marterbauer sagt, er übernimmt die Partei nicht", wollte er wissen. Eine andere Genossin stellte die Frage: "Was wollen wir unternehmen, um innerhalb sowie außerhalb der Partei unseren Status aufzuwerten?" Oder: "Es hat den Eindruck, dass Andreas Babler alleine nicht arbeiten kann. Weil Philip und Eva-Maria ihn begleiten müssen! Wie ein kleines Kind."
Im Fortgang der Videokonferenz kippte die Stimmung: "Warum wird alles schön geredet", kam unter Verweis auf nur noch 12 Prozent in einer Umfrage vom Donnerstag aufs Tapet. Nachsatz: "Bitte werdet endlich munter."
Die Situation bleibe "ein Chaos", so der Tenor aus der Funktionärsriege. Kritisiert wurde auch, dass in der Regierungsarbeit "die Sozi-Handschrift" fehle. Und: "Gibt es einen 'Plan B'?"
Solle es ihn geben, blieb ihn Klaus Seltenheim am Donnerstag schuldig: Als "Parteisprech-Monologe", "Worthülsen" und "wieder nur Schlagwörter!" wurde der Call ad acta gelegt. Einordnung aus eigenen Reihen: "Schrecklich! Chaos wie in der Partei. Ihr seid sowas von weit weg von uns!"
Doch bleibt Babler tatsächlich weiter Minister? Er ließ das erstmals offen. Entschieden werde, wenn Marterbauer als Vizekanzler übernommen hat. Vor den Sitzungen äußerten etliche SP-Granden, Babler solle nur bis zu einer "anderen Lösung" in der Regierung bleiben. Hinter den Kulissen läuft in der SPÖ längst die Jobsuche für Babler, um ihm den Abgang aus dem 19.000-Euro-Ministeramt schmackhaft zu machen. In zwei Wortmeldungen war ihm in den Gremiensitzungen der Rücktritt aus allen Ämtern nahegelegt worden. In Freundschaft freilich ...
