Nach der Marathonsitzung des ORF-Stiftungsrats hat FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler mit deutlicher Kritik und neuen Details zur Causa um Ex-Generaldirektor Roland Weißmann aufhorchen lassen. Vor allem die erste Darstellung des ORF stellte er dabei infrage.
Der Stiftungsrat hatte sich am Donnerstag mehrere Stunden lang mit den Vorwürfen und den politischen Turbulenzen rund um Weißmann beschäftigt. Gleichzeitig wurde auch eine Personalentscheidung getroffen: Die langjährige ZIB-Moderatorin Ingrid Thurnher wurde einstimmig zur neuen Generaldirektorin gewählt.
Nach der Sitzung trat Westenthaler vor die Medien und verwies auf Einschätzungen eines anwesenden Rechtsverständigen. Demnach sei in der Sitzung klargestellt worden, dass kein strafrechtlicher Tatbestand der sexuellen Belästigung vorliege. Die entsprechende Darstellung in der ersten ORF-Aussendung sei damit korrigiert worden.
"Es gab keinen Straftatbestand der sexuellen Belästigung – aber es gab tatsächlich Übergriffe, die die persönliche Integrität und auch das Verhältnis eines Vorgesetzten zu einer Mitarbeiterin […] überziehend belastet hat."
Damit seien zwar strafrechtliche Vorwürfe ausgeräumt worden, das Verhalten selbst sei jedoch problematisch gewesen. Gerade deshalb seien die Konsequenzen gegen den damaligen ORF-General aus seiner Sicht gerechtfertigt gewesen. Solche Vorfälle dürften nicht passieren, betonte Westenthaler.
Kritik übte der FPÖ-Stiftungsrat auch am Ablauf der Sitzung. Mehrere Versuche und Anträge seinerseits, Weißmann persönlich anzuhören, seien gescheitert. In einem Rechtsstaat wäre es aus seiner Sicht selbstverständlich gewesen, auch den Beschuldigten zu hören.
"Jedenfalls ist es nicht gelungen, trotz mehrmaliger Versuche und Anträge meinerseits, den Betroffenen und Beschuldigten Generaldirektor Weißmann hier herzuholen und anzuhören, was in einer Demokratie und Rechtsstaat normal ist."
Stattdessen sei lediglich ein Schreiben des mutmaßlichen Opfers verlesen worden. Dessen Inhalt wollte Westenthaler nicht öffentlich wiedergeben. "Ich werde keine Sitzungsinhalte mitteilen, sondern nur meine Meinung darüber", erklärte er.
Auch die vorliegenden Nachrichten spielten laut Westenthaler in der Sitzung eine Rolle. Personen, die die Unterlagen gesehen hätten, hätten berichtet, dass in den Antworten der Mitarbeiterin keine klare Abwehrhaltung erkennbar gewesen sei. Er selbst habe die Chats allerdings nicht gesehen.
Trotz dieser Punkte bleibe für ihn klar, dass die Vorwürfe schwer wiegen und Konsequenzen notwendig waren. "Das mag jetzt jeder denken, wie er will. Tatsache ist, dass die Vorwürfe nicht okay sind, dass die Konsequenzen offenbar zurecht gezogen worden sind, aber es eben keinen Straftatbestand gibt."
