"Speed kills" ist offenbar das Motto von Medienminister Andreas Babler. Während von der Ankündigung seines YouTube-Kanals "SPÖeins" bis zum geplanten Launch am Sonntag nicht einmal ein Monat vergeht, vertagt er bitter nötige Reformen am Medienmarkt auf den Sankt-Nimmerleins-Tag.
Dazu muss man wissen: Viele österreichische Medienhäuser stehen mit dem Rücken zur Wand; beinahe täglich müssen Verlage Mitarbeiter beim AMS anmelden. Zuletzt traf es "Kleine", "Standard", "Bezirksblätter" oder Puls24, das gar seine komplette News-Seite zudrehen muss. Andere große Medien erwägen in höchster Not sogar die Aufkündigung des Journalisten-Kollektivvertrags, weil sie die Gehalts-Steigerungen nicht mehr stemmen können.
Im Parlament passiert indes Wundersames: Heimlich, still und leise brachten Abgeordnete von SPÖ, ÖVP und Neos einen Entschließungsantrag "betreffend Entwicklung einer einheitlichen Medien-Förderstrategie" ein.
Das heißt konkret: Die Regierung – die jederzeit etwa die im Koalitionsabkommen paktierte Vertriebsförderung – beschließen könnte, gibt sich selbst Arbeitsaufträge, die sie längst hätte erledigen können und verräumt sie sogleich im Verfassungsausschuss. Inhaltlich bleibt der Antrag dürftig. Einzige Neuerung: Redaktionen müssen ein Statut errichten.
Die bestehende Förderstruktur soll "mit dem Fokus auf Qualitätsjournalismus, Treffsicherheit, Zukunftsfähigkeit und Medienvielfalt" weiterentwickelt werden. Obwohl angesichts der Konjunkturflaute schon für etablierte Häuser kaum noch ausreichend Markt vorhanden ist, träumt Babler nun davon "Medien-Start-ups und neuen Medienprodukten eine Chance zu geben".
Erst sobald der Arbeitsauftrag der Regierung an sich selbst im Ausschuss beschlossen ist, wird er im Parlament auf die Tagesordnung gehoben und mit Regierungsmehrheit beschlossen. Dann geht es mit dem Zeitschinden weiter: Der SP-Chef will eine "wissenschaftliche Analyse" durchführen lassen. Beauftragt werden soll der Bestbieter. Bis Ergebnisse vorliegen, vergehen Monate. Vielerorts gilt bis dahin wohl: Der Letzte dreht das Licht ab.
Doch in der SPÖ gibt es auch vernünftige Kräfte. Gewerkschaftschefin Barbara Teiber präsentiert gemeinsam mit dem Presseclub Concordia am Donnerstag ihre Forderungen zur Absicherung von Redaktionen und Journalisten. Bleibt zu hoffen, dass sie auch bei ihrem Parteichef, Medienminister Babler, Gehör findet.
Von den Neos ist wenig zu erwarten. Zumindest ihr Lieblingswort "Resilienz" haben sie im Antrag untergebracht. Der pinke Klubchef, der sich selbst gerne in Zeitungen sieht, feierte die Kürzung der Werbebuchungen öffentlicher Stellen um 80 Prozent ab. Größter Profiteur blieb im ersten Halbjahr mit 10,6 Millionen Euro übrigens der ORF – zusätzlich zu den 710 Millionen Euro aus der Haushaltsabgabe.
Und: Trotz anderslautender politischer Lippenbekenntnisse und einer am Boden liegenden rot-weiß-roten Medienlandschaft inserierten Bund, Länder und staatsnahe Betriebe um 14,3 Millionen Euro (!) in nur sechs Monaten bei Google, Facebook und Instagram.
Kein Anlass zur Selbstbeweihräucherung besteht für die pinke Eingreiftruppe auch bei der exorbitanten Parteienförderung – hier wurde kein Cent gekürzt. "SPÖeins"-TV wird etwa aus diesem Topf finanziert. Welche Summen für ihren Partei-Abspielkanal aufgewendet werden, wollten die Roten auf "Heute"-Anfrage nicht sagen. Nur so viel: Es seien laut Sprecherin drei Vollzeitstellen vorgesehen.
Vielleicht träumt Herr Shetty nach dem Mediensterben ja von einem TikTok-Format im Anschluss an Bablers Mini-ZiB...
