Frankreich wird einen Staat Palästina anerkennen. Das teilte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag auf der Plattform X mit. "Angesichts seines historischen Einsatzes für einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten habe ich entschieden, dass Frankreich den Staat Palästina anerkennen wird", ließ er wissen. "Frieden ist möglich."
Er werde die Anerkennung bei der UN-Vollversammlung im September in New York offiziell machen. "Das Dringliche heute ist, dass der Krieg in Gaza aufhört und die Zivilbevölkerung gerettet wird", teilte Macron mit. Er veröffentlichte auch einen Brief, den er an den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geschickt habe.
Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat im Gazastreifen, Westjordanland und in Ost-Jerusalem. Diese Gebiete hatte Israel im Nahost-Krieg 1967 eingenommen. Die israelische Regierung lehnt die Gründung eines palästinensischen Staats ab und argumentiert, dass eine Anerkennung Palästinas einer Belohnung der Extremisten gleichkomme, die im Oktober 2023 einen Terrorangriff auf Israel ausführten und damit den Gaza-Krieg auslösten.
Frankreich ist das bislang größte und einflussreichste europäische Land, das die Anerkennung Palästinas bekanntgegeben hat. Mehr als 140 Länder erkennen Palästina als Staat an, darunter mehr als ein Dutzend europäische.
Scharfe Kritik erntet Macron von Seiten Israels und seinen Verbündeten, den USA. "Ein solcher Schritt belohnt den Terror", heißt es in einer Stellungnahme des Büros von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.
US-Außenminister Marco Rubio schrieb auf der Plattform X: "Diese rücksichtslose Entscheidung dient nur der Hamas-Propaganda und wirft den Frieden zurück." Derweil ist ungewiss, wie es mit den Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen weitergeht. Die USA und Israel riefen ihre jeweiligen Verhandlungsdelegationen aus Katar zurück.
Die islamistische Hamas hingegen begrüßte Macrons Ankündigung. Dies sei ein positiver Schritt in die richtige Richtung, um Gerechtigkeit und Selbstbestimmung für die Palästinenser zu erreichen, hieß es in einer Mitteilung.
