Im Burgenland herrscht Klartext statt Schönrederei. Während der Bund zaudert und andere Länder noch diskutieren, hat Landeshauptmann Hans Peter Doskozil längst Nägel mit Köpfen gemacht: Asylwerber müssen arbeiten. Punkt.
Dafür gibt es laut SPÖ auch eine breite Zustimmung – jetzt sogar aus anderen Bundesländern. Kärnten macht es nach, die SPÖ Niederösterreich fordert es lautstark. "Das Modell Burgenland wird zum roten Exportschlager", so SPÖ-Klubobmann Roland Fürst.
Seit Juli gilt im Burgenland die gemeinnützige Arbeitspflicht. 40 Asylwerber arbeiten bereits – vom Winterdienst bis zu Botengängen, von der Landschaftspflege bis zur Unterstützung der Bauhöfe. "Niemand verweigert die Arbeit", so die SPÖ Burgenland. Sollte das doch passieren, drohen gekürzte Grundversorgungsleistungen – vollkommen logisch, findet Fürst, denn: "Wer bei uns lebt und Unterstützung bekommt, soll auch etwas zurückgeben."
Fürst wird in der Asyldebatte deutlich: "Andere reden – wir handeln. Das Burgenland setzt seinen konsequenten Kurs fort. Wer Schutz sucht, muss auch bereit sein, etwas für die Gemeinschaft zu leisten." Und Fürst betont, dass es dabei nicht um Härte um der Härte willen geht, sondern um Hausverstand, Fairness und Integration durch Beschäftigung.
"Wir machen unsere Hausaufgaben. Das erwarte ich mir auch vom Bund", heißt es von Seiten der SPÖ Burgenland. Dass die SPÖ Burgenland nicht erst seit gestern streng, aber fair handelt, zeigt ihr Positionspapier von 2024. Darin klar festgeschrieben:
▶ Asyl-Obergrenze von 10.000 für ganz Österreich.
▶ 330er-Obergrenze im Burgenland umgesetzt.
▶ Konsequente Politik statt Schönrederei.
"Das Burgenland zeigt, wie Asylpolitik funktionieren kann: klar, konsequent und gleichzeitig gesetzeskonform und sozial eingebettet", so die SPÖ Burgenland.
