Im Zusammenhang mit einem in Sattledt ansässigen türkischen Kulturverein zieht das Land Oberösterreich nun Konsequenzen. Hintergrund sind laut Land wiederholte Einladungen von Referenten, denen islamistische oder terrorverherrlichende Inhalte zugeschrieben werden. Entsprechende Hinweise wurden nach Angaben des Landes bereits an das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung sowie an die zuständige Vereinsbehörde zur weiteren Prüfung weitergeleitet.
Landeshauptmann Thomas Stelzer betont in einer Stellungnahme, dass für extremistische Ideologien in Oberösterreich kein Platz sei. Wer antisemitische Inhalte verbreite oder terroristische Organisationen verherrliche, stelle sich außerhalb der gemeinsamen Werteordnung. Man werde mit den Mitteln des Rechtsstaates gegen derartige Entwicklungen vorgehen, so Stelzer.
Verwiesen wird in diesem Zusammenhang auch auf die kürzlich vom Landtag beschlossene sogenannte "OÖ Hausordnung". Darin ist unter anderem festgehalten, dass es keinen Platz für Hass und Extremismus – unabhängig von politischer oder religiöser Ausrichtung – gebe. Die Regelungen definieren demokratische Grundprinzipien als verbindliche Grundlage des Zusammenlebens in Oberösterreich.
Integrations-Landesrat Christian Dörfel unterstreicht, dass die Hausordnung als Wertefundament für alle gelte. Wer terroristische Organisationen verherrliche, antisemitische Ressentiments bediene oder offen gegen demokratische Grundwerte auftrete, verstoße gegen diese Grundsätze. Extremismus, auch wenn er religiös begründet werde, habe im Bundesland keinen Platz.
Darüber hinaus unterstützt Oberösterreich nach eigenen Angaben auch die im Regierungsprogramm auf Bundesebene vorgesehenen Maßnahmen, etwa eine mögliche Verschärfung des Vereinsgesetzes sowie ein konsequentes Vorgehen gegen extremistische, antisemitische, frauenfeindliche oder totalitäre Tendenzen. Die zuständigen Behörden prüfen nun die vorliegenden Hinweise im Zusammenhang mit dem Verein in Sattledt.
