Jetzt könnte Bewegung in die Abschiebepläne kommen! Am Montag treffen sich die Innenminister von Österreich, Deutschland, Dänemark, den Niederlanden und Griechenland in Wien. Die sogenannte "Gruppe der Umsetzer" will künftig abgelehnte Asylwerber in Rückkehrzentren außerhalb der EU bringen.
Das Treffen findet im Innenministerium statt. Gegenüber "Heute" heißt es, dass anschließend bereits konkrete Ergebnisse präsentiert werden könnten.
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Ruanda als möglicher Standort
Besonders brisant: An der gleichzeitig stattfindenden Wiener Migrationskonferenz nimmt auch Ruandas Innenminister Vincent Biruta teil. Das afrikanische Land wird seit Monaten als möglicher Standort für ein Abschiebezentrum gehandelt. Auch Uganda, Usbekistan und Kasachstan wurden bereits genannt. Eine Entscheidung ist bisher nicht bekannt.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) will jedenfalls Tempo machen. "Bis zum Jahresende wollen wir konkrete Ergebnisse präsentieren und im kommenden Jahr mit den Abschiebungen in ein Rückkehrzentrum außerhalb Europas beginnen", erklärte er zuletzt gegenüber der deutschen Zeitung "Die Welt".
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Erste Abschiebungen schon 2027?
Rückenwind kommt aus Dänemark. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen reist ebenfalls am Montag nach Wien, um Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) zu treffen. Im Mittelpunkt der Gespräche steht unter anderem die Migrationspolitik. Frederiksen zeigte sich bereits am Donnerstag optimistisch: "Wir kommen der Möglichkeit näher, ein Zentrum außerhalb Europas zu schaffen." In der kommenden Woche könne sie mehr dazu sagen.
Ein ähnliches Vorhaben Großbritanniens war bereits an juristischen Hürden, hohen Kosten und Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von Migranten gescheitert. Ob die fünf EU-Staaten am Montag tatsächlich einen konkreten Standort präsentieren, wollte das Innenministerium auf "Heute"-Anfrage am Freitag nicht kommentieren. Fakt ist aber: Karner will bereits 2027 mit den ersten Abschiebungen beginnen.
