Elon Musk hat am Samstag die Gründung einer eigenen Partei verkündet.
Am Freitag hatte der Tesla-CEO auf seiner Plattform X eine Umfrage gestartet: "Der Unabhängigkeitstag (Anm. d. Red. der USA) ist der perfekte Zeitpunkt, um zu fragen, ob du dir die Unabhängigkeit vom Zweiparteiensystem (manche würden sagen Einparteiensystem) wünschst? Sollten wir die Amerika-Partei gründen?"
Am Samstag hatte er die Antwort: "Im Verhältnis zwei zu eins: Ihr wollt eine neue politische Partei, und ihr müsst sie haben! Wenn es darum geht, unser Land durch Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie. Heute wurde die America Party gegründet, um euch eure Freiheit zurückzugeben."
Vorangegangen war ein Bruch des Tech-Milliardärs mit US-Präsident Donald Trump. Musk wetterte in einer Reihe von Social-Media-Posts gegen das von Trump vorangetriebene Steuer- und Ausgabengesetz – und sprach dabei auch eine Drohung gegen Abgeordnete aus. "Jedes Mitglied des Kongresses, das mit der Reduzierung der Regierungsausgaben geworben und dann sofort für die größte Schuldenerhöhung in der Geschichte gestimmt hat, sollte sich schämen!", schrieb er auf der Plattform X. "Und sie werden ihre Vorwahl im nächsten Jahr verlieren, wenn es das letzte ist, was ich auf dieser Erde tue."
In weiteren Posts kritisierte er eine angebliche "Einheitspartei" der Demokraten und Republikaner und betonte, dass die USA eine Alternative bräuchten. "Wenn dieses irrsinnige Ausgabengesetz verabschiedet wird, wird am nächsten Tag die "America Party" gegründet", drohte Musk bereits mehrmals. Es sei Zeit für eine neue politische Partei, die sich tatsächlich um die Menschen sorgen würde, schrieb er in einem anderen Post. Musk hatte vor einigen Wochen bereits vorgeschlagen, eine neue Partei der Mitte zu gründen.
Der Streit zwischen ihm und Trump, der in einer offenen Schlammschlacht mündete, hatte sich an dem Steuer- und Ausgabengesetz entzündet. Der US-Präsident möchte damit zentrale Wahlversprechen umsetzen, Musk dagegen fordert deutlich stärkere Ausgabenkürzungen. Im Senat ging das Gesetz schließlich knapp durch. Das dürfte der Funke gewesen sein, der die Parteigründungs-Pläne von Musk entzündete.