Die SPÖ steht vor einem personellen Neustart, doch die eigentliche Krise ist damit noch lange nicht gelöst. Andreas Babler zieht sich schrittweise als Parteichef zurück, bis ein neuer Chef bestimmt ist, soll eine Dreierspitze die Partei führen. Mit Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher übernehmen zwei geschäftsführende Vorsitzende, Markus Marterbauer könnte nach seiner Genesung als Vizekanzler und später auch als Parteichef übernehmen.
Doch der Streit innerhalb der Sozialdemokratie ist damit nicht automatisch beendet. Die vergangenen Monate haben tiefe Gräben hinterlassen, auch die Personaldebatte rund um SPÖ-Chef-Bewerber Gerhard Zeiler und seine Unterstützer ist nicht abgeschlossen. Gleichzeitig muss die SPÖ in der Bundesregierung handlungsfähig bleiben. Wie viel Konflikt steckt also noch in der Partei und kann die neue Spitze tatsächlich für Ruhe sorgen?
Darüber und über die Zukunft der SPÖ sprach im von Moderator Yilmaz Gülüm präsentierten ORF-"Report" am Dienstagabend Philip Kucher, der designierte Co-Parteivorsitzende der Roten. Warum sei nicht noch ein paar Monate gewartet worden, bis Klarheit herrsche, ob Marterbauer die Partei überhaupt übernehmen könne?
"Ich habe selbst persönlich in der Familie erlebt, was eine Krebserkrankung bedeuten kann" und er sei in seinem ganzen Leben nicht bereit gewesen, "jemanden zu etwas zu zwingen", so Kucher. Alles, was beschlossen wurde, sei "in enger Abstimmung" mit Marterbauer geschehen.
Über Zeitpunkt und Schritte werde Marterbauer ganz alleine entscheiden, so Kucher. Und gebe es einen Plan B? Man werde "einen geordneten Prozess aufsetzen", wichtig sei gewesen, dass die Handlungsfähigkeit in der Bundesregierung jederzeit gegeben sei, so der SPÖ-Mandatar.
Sei ein Szenario möglich, in dem Babler Vizekanzler bleibe, wenn Marterbauer möglicherweise nicht übernehmen könne? Man habe "einen geordneten Prozess gemeinsam aufgesetzt" und werde alles mit den SPÖ-Spitzen und Marterbauer entscheiden, blieb Kucher eher kryptisch.
Gemeinsam habe man "diese Neuaufstellung der Sozialdemokratie" beschlossen und werde sie auch durchführen. Die Ablöse Bablers habe man mit Jänner besprochen, die Details werde man "im berühmten Wohnzimmer und nicht am Balkon" parteiintern klären. Mit der vorübergehenden Dreierspitze – Babler, Holzleitner, Kucher –, wer treffe nun eine heikle Entscheidung?
Auf Regierungsebene gebe es "einen Vizekanzler" als Ansprechpartner für den Bundeskanzler und die Außenministerin, das sei wie bisher Babler. Abstimmungen würden in der SPÖ "nicht im luftleeren Raum" stattfinden, das sei auch bisher nie so gewesen.
Babler sei der "Ansprechpartner" in der Regierung, "selbstverständlich" seien in die jeweiligen Thematiken die Minister und die SPÖ-Spitzen einbezogen. Was verändere sich dann überhaupt durch die rote Rochade? Man habe die "personelle Erneuerung der Sozialdemokratie" in die Wege geleitet, man habe "die Geschlossenheit" gespürt, "die wir die letzten Jahre viel zu wenig gehabt haben". Die SPÖ habe "viel zu viel über uns unterhalten und nicht untereinander, miteinander gesprochen". Dazu gebe es jetzt "ein klares Bekenntnis".
Warum wirke es nach außen so, dass man sich schwergetan habe, überhaupt jemanden zu finden, der die SPÖ übernehmen wolle? "Meine Aufgabe wird sein, miteinander zu reden, Gespräche zu führen und alles dafür zu tun, dass diese personelle Erneuerung der Sozialdemokratie im Frühjahr auch mit dem Parteitag erfolgen kann", so Kucher.
Warum wolle er das dann nicht langfristig, sondern nur interimistisch machen? "Ich sage es Ihnen ganz ehrlich, es gibt viele Dinge, die ich glaube ich kann, es gibt Dinge, die ich einfach nicht gut kann." Er glaube, dass er sich als Klubobmann im Parlament ordentlich mache, so Kucher, er sei nicht überzeugt, dass er als Parteivorsitzender "der Richtige" sei.
Bleibe Babler nach Jänner Minister? "Losgelöst von Personen" müsse das "der oder die nächste Vorsitzende" entscheiden, "wie Rangnick in Österreich oder Klopp in Deutschland". "Ein Trainer darf sich sein Team aussuchen", das gelte auch für den kommenden Parteichef der SPÖ.
