Neue Berichte aus den USA werfen ein Schlaglicht auf den Umgang von Präsident Donald Trump mit seinem Begnadigungsrecht.
Wie das "Wall Street Journal" berichtet, soll Trump mehrfach engen Vertrauten Straffreiheit in Aussicht gestellt haben. Demnach habe er gesagt: "Ich werde jeden begnadigen, der sich dem Oval Office auf weniger als 200 Fuß genähert hat." 200 Fuß entsprechen knapp 61 Metern. In einem anderen Zusammenhang habe er auch scherzhaft von Personen gesprochen, die ihm auf weniger als drei Meter nahegekommen seien.
Laut dem Bericht berufen sich die Angaben auf mehrere Personen, die bei entsprechenden Aussagen anwesend gewesen sein sollen. Konkrete Namen oder einzelne Fälle seien dabei zwar nicht genannt worden. Die Aussagen seien jedoch gefallen, nachdem Mitarbeiter angedeutet hätten, wegen bestimmter Entscheidungen mit Ermittlungen oder Konsequenzen durch den Kongress rechnen zu müssen.
Demnach könnte Trump planen, eine größere Zahl an Begnadigungen öffentlich anzukündigen – möglicherweise im Rahmen einer Pressekonferenz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt. Grundsätzlich verfügt der US-Präsident über weitreichende Befugnisse: Das Begnadigungsrecht ist in der Verfassung verankert und erlaubt es, Straftaten zu erlassen.
Eigentlich sieht dieses Verfahren eine umfassende Prüfung vor, bei der unter anderem Behörden wie das FBI oder Staatsanwälte eingebunden werden. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder vor, dass Präsidenten vor allem zum Ende ihrer Amtszeit eigenständig Entscheidungen treffen.
Nach Angaben des "Wall Street Journal" hat Trump in seiner aktuellen Amtszeit bereits rund 1.600 Begnadigungen ausgesprochen. Etwa 1.500 davon betrafen demnach Personen, die im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Jänner 2021 verurteilt worden waren.
