Rund 450 von insgesamt 827 parlamentarischen Anfragen der FPÖ zum Thema Corona wurden bereits beantwortet – und fördern laut Generalsekretär Michael Schnedlitz "Erschreckendes" zutage. In einigen Bereichen versuche die Regierung aber, etwas zu vertuschen, ist er sich sicher.
Auf Anfragen wie zu den Bürgerbeteiligungen oder psychischen Erkrankungen gibt es detaillierte Auskünfte, die Sprengkraft bieten und für Schlagzeilen sorgen. Genau das sei es, was die Regierung vermeiden wolle. Und deshalb werde bei anderen Themen geschwiegen. "Niemand soll erfahren, wie viele Menschen während der Coronazeit in Alten- und Pflegeheimen verstorben sind", vermutet Schnedlitz.
Tatsächlich lautet die Antwort von Gesundheitsministerin Korinna Schumann auf gleich zehn Fragen, die die Zahl der jährlichen Todesfälle in Pflegeheimen darlegen sollen, mit "Meinem Ressort liegen hierzu keine Daten vor".
"Was will man hier in diesem besonders sensiblen Bereich vertuschen?", fragt deshalb der FPÖ-General. An genau solchen Stellen, wo die Antworten aus FPÖ-Sicht unzureichend sind, wolle man weiter dranbleiben. "Sollten parlamentarische Anfragen nicht ausreichen, werden wir über das Informationsfreiheitsgesetz vorgehen. Die Menschen haben ein Recht auf Antworten – und wir werden ihnen diese Antworten verschaffen!"
Und auch Parteichef Herbert Kickl kündigt an: "Wir Freiheitliche werden diese Jahre der Unterdrückung, Entrechtung und Erniedrigung sichtbar machen. Es kann nicht so sein, dass diese menschenunwürdige Corona-Strategie der Regierung ohne Konsequenzen für die Handelnden bleibt."
