Die Deutschkursförderung in Wien gleicht laut ÖVP einem Flickenteppich aus Chaos und Intransparenz. Mehrere städtische Stellen verteilen die Mittel – von der MA 17 über das Fonds Soziales Wien (FSW) bis zu berufsspezifischen Programmen – doch ein Überblick über Kosten, Kursplätze oder Erfolge fehlt völlig, wie aus einer Anfragenbeantwortung hervorgeht.
"Die Stadt Wien hat offensichtlich keine Ahnung, wie viele Deutschkurse sie überhaupt anbietet und wie hoch die Gesamtkosten dafür sind. Das ist untragbar, immerhin geht es um Steuergeld", so Integrationssprecherin und Gemeinderätin Caroline Hungerländer.
Zehn Jahre nach der Flüchtlings- und Migrationswelle sollte die Stadt Deutschkurse eigentlich im Griff haben, doch wie Hungerländer sagt: "Unsere Anfrage hat gezeigt: Die eine Hand weiß nicht, was die andere macht. So kann und darf das nicht weitergehen."
Der kürzlich veröffentlichte Bericht des Stadtrechnungshofs über das Programm "Integration ab Tag 1" (Kosten seit 2017: 20 Mio. Euro) fällt vernichtend aus: Seit 2017 existiert kein schriftliches Konzept, keine messbaren Ziele. Über 30 Prozent der Teilnehmer brechen die Kurse ab. Personen, die das Land eigentlich verlassen müssten, erhalten weiterhin Integrationsmaßnahmen.
Auch bei den Deutschkursen der MA 17 herrscht Unklarheit: "Die Behörde kann weder die Kosten pro Unterrichtseinheit noch die Anzahl der geförderten Plätze beziffern", lautet der Vorwurf der ÖVP. Die Wiener Volkspartei fordert nun klare Zahlen, einheitliche Kostenpläne und eine zentrale Datenerfassung – und schaltet den Stadtrechnungshof ein.
