Aktuell hält der Landtagsklub der SPÖ Burgenland eine Klausur in Illmitz ab. Dabei kam Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Montag auf Nachfrage auch auf die Bundespolitik der Sozialdemokraten zu sprechen. Seine Bewertung der Lage fiel – wenig überraschend – negativ aus.
"Die Umfragewerte sind eine Katastrophe, da kann man sicher nicht zur Tagesordnung übergehen", wird der burgenländische Landeshauptmann vom "Kurier" zitiert. In letzter Zeit wurde immer wieder der Medienmanager Gerhard Zeiler als möglicher Konkurrent für Andreas Babler um den Parteivorsitz genannt. Besonders brisant: Doskozil, der als Babler-Kritiker gilt, habe bereits per SMS Kontakt mit Zeiler gehabt.
Dann ließ der Landeschef mit einer Ankündigung aufhorchen. Doskozil wolle sich nächste Woche mit dem Medienmanager zusammensetzen. Ein Termin sei bereits vereinbart. Worum es genau dabei gehen soll, ist unklar. Der Landeshauptmann stellte allerdings klar, dass er seine Meinung nicht ändern werde, wonach ein weiterer linker Kandidat kein Gewinn für die Partei sei.
Aber nicht nur die Situation der Bundes-SPÖ thematisierte Doskozil. Des Weiteren geht er davon aus, dass das Landesverwaltungsgericht (LVwG) den Bescheid des Landes, mit dem die Herzchirurgie in Oberwart bewilligt wurde, zur Korrektur an dieses zurückweisen oder aufheben wird. Dies habe formale Gründe. Dennoch werde die Abteilung bestehen bleiben. Daran werde sich nichts ändern, betonte der Landeshauptmann. Man sei juristisch gut aufgestellt und wisse, was zu tun sei.
Dann konnte sich Doskozil auch eine weitere Spitze gegen Gesundheitsministerin Korinna Schumann und Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (beide SPÖ) nicht verkneifen. "Ich kann garantieren, dass die Herzchirurgie noch bestehen wird, da wird es die beiden zuständigen Politikerinnen auf Bundesebene nicht mehr geben", so der Landeshauptmann.
Neben dem geplanten Rechenzentrum in Nickelsdorf, welches laut Doskozil "ein Gewinn" für das Land wäre und dem Thema Asbest sowie den daher gesperrten Steinbrüchen – hier sei laut dem Landeschef der Bund am Zug – waren auch Tourismus, Energie und Cybersicherheit Thema bei der Klubklausur.
