Ein verdeckter Ermittler des Bundeskriminalamts steht selbst im Fokus der Justiz – und sorgt für eine brisante Affäre.
Verdeckte Ermittler gelten als besonders sensible Werkzeuge im Kampf gegen organisierte Kriminalität. Ihr Einsatz ist in Österreich streng geregelt und erfolgt nur auf Anordnung der Staatsanwaltschaft – etwa bei schweren Delikten wie Terrorismus oder organisierter Kriminalität.
Zwar sind sogenannte Scheingeschäfte zur Täuschung erlaubt, doch dürfen Ermittler keine Straftaten begehen, die über das notwendige Maß hinausgehen. Auch dürfen sie niemanden zu Verbrechen anstiften, die ohne ihr Zutun nicht passiert wären.
Laut Belastungszeugen soll der Beamte in Drogengeschäfte verwickelt gewesen sein. Gegen ihn besteht der Verdacht des Amtsmissbrauchs, aktuell sitzt er in Untersuchungshaft. Bei einer Razzia an seiner Wohnadresse im steirischen Bezirk Voitsberg wurden zudem Drogenreste in der Küche entdeckt, berichtet die "Krone".
Ein Zeuge belastet den Ermittler schwer: Er soll ihm angeblich zwei Kilo der synthetischen Droge Speed verkauft haben. Für den Beamten gilt die Unschuldsvermutung.
Der Verteidiger des Beschuldigten, Mag. Andreas Kleinbichler, weist gegenüber der "Krone" die Vorwürfe zurück. "Die gefundenen Mini-Reste sind durch das Umfüllen für Scheingeschäft erklärbar. Die U-Haft ist eigentlich nicht berechtigt, im Verfahren werden sich die widersprüchlichen Angaben aufklären lassen."
Derzeit sitzt der Ermittler in der Justizanstalt Graz-Jakomini ein – ausgerechnet in derselben Zelle wie jener Cobra-Beamter, der verdächtigt wird, die 34-jährige Johanna G. getötet zu haben.