Seitens der FPÖ ist man über die Reaktion von Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) auf eine parlamentarische Anfrage empört. Die Freiheitlichen sprachen von einem "Bärendienst für Frauenrechte". Doch was war genau passiert?
Auslöser des nunmehrigen Eklats war der geplante Neubau einer Moschee in Freistadt durch den Verein Austria Linz Islamische Föderation (ALIF). Bei einer diesbezüglichen Informationsveranstaltung am 27. März habe ein Vertreter des Vereins gemeint, dass die nachhaltige Weigerung von Männern, Frauen die Hand zu schütteln, in ihrer Religion begründet und somit im Sinne der Religionsfreiheit hinzunehmen sei.
Aus diesem Grund hatte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Harald Schuh eine schriftliche Anfrage an die Ministerin gerichtet.
Während die Frauenministerin zu den Punkten eins und vier eine umfangreiche Liste mit entsprechenden Maßnahmen übermittelte, blieb sie bei den anderen Punkten eine Antwort schuldig. Der Grund: Laut Holzleitner seien diese Fragen "nicht vom parlamentarischen Interpellationsrecht umfasst".
Diese Reaktion löste bei den Freiheitlichen Unverständnis aus. "Dass sich die Frauenministerin vor einer inhaltlichen Beantwortung drückt, zeugt von Mutlosigkeit und einer fragwürdigen Prioritätensetzung der SPÖ", meinte Schuh.
Ihm zufolge dürfen die "über Jahrzehnte mühsam erworbenen Rechte für Frauen" nicht aufgrund von religiösen Ansichten untergraben werden. Zudem sei es für den FPÖ-Politiker nicht nachvollziehbar, "wie jemand grundlegende Gepflogenheiten seiner Wahlheimat Österreich ablehnen und gleichzeitig von Integrationswillen sprechen kann".
