Nicht ohne Spitze ("Während die Regierung streitet ...") legen die Grünen einen neuen 3-Punkte-Plan für günstigere Energiepreise vor. Dann würden auch die Preise im Regal sinken, zeigt man sich überzeugt. "Heute" hat die Details:
"Jeder Bäcker braucht Energie, um Brot zu backen. Und jede Molkerei braucht Energie, um Butter zu produzieren. Es ist völlig klar: Ohne Energie geht nichts. Deshalb sagen wir Grüne: Machen wir die Energie günstiger, dann können wir auch die Teuerung in anderen Bereichen stoppen", ist Klubobfrau Leonore Gewessler überzeugt.
"Die Inflation belastet die Menschen immer mehr und die Regierung liefert nichts außer Ankündigungen. Daher lege ich heute meinen 3-Punkte-Plan für günstige Energie vor: sozial gerecht, wirtschaftlich vernünftig und klimafreundlich."
Beim ersten Punkt handelt es sich um jene Forderung, wegen deren Unterstützung unlängst Georg Dornauer aus der SPÖ ausgeschlossen wurde: Ein Abschöpfen der Übergewinne von Energieversorgern im Landeseigentum. "Statt mit Dividenden die Landesbudgets aufzufetten, sollen die Landeshauptleute dafür sorgen, dass die Menschen und Betriebe weniger für ihren Strom bezahlen", finden die Grünen.
Zweiter Punkt ist die Schaffung eines Netzausbaufonds, der sicherstellen soll, dass die Kosten für den notwendigen Netzausbau gerecht verteilt werden und der Ausbau schneller vorankommt. "Wasser, Wind und Sonne schenken uns den günstigsten Strom ohne Rechnung aus Moskau", lautet die Logik dahinter. Nebenbei wird dadurch noch der Wirtschaftsstandort gestärkt und Planungssicherheit für Unternehmen geschaffen.
Zu guter Letzt geht es den Grünen bei den notwendigen Energiegesetzen einfach nicht schnell genug. "Die Regierung verzögert seit Monaten zentrale Gesetze für den Ausbau von erneuerbarer Energie. Das bremst Investitionen, Arbeitsplätze und den Weg zu günstiger, heimischer Energie." Es brauche jetzt rasche Verhandlungen und eine Einigung, damit mehr Strom in Österreich selbst produziert werden kann.
"Die Menschen erwarten sich Lösungen statt Ankündigungen. Unser Plan ist klar: Gewinne der Energieunternehmen für Entlastung nutzen, das Netz fit für die Zukunft machen und endlich die Energiegesetze beschließen. Das wäre gut für die Wirtschaft, gut gegen die Inflation und gut fürs Klima", fasst Gewessler den 3-Punkte-Plan zusammen.
