Großer Polit-Aufmarsch in Tirol: Beim Europäischen Forum Alpbach (EFA) gibt sich in dieser Woche ein beträchtlicher Teil der Bundesregierung die Klinke in die Hand. Nach aktuellen Plänen sind gleich zehn Regierungsmitglieder mit (teils mehreren) offiziellen Auftritten vertreten – damit marschiert von unseren 21 Ministern und Staatssekretären fast die Hälfte (samt Entourage) in dem malerischen Tiroler Bergdorf auf.
Das Forum steht heuer unter dem Motto "How Europe Wins" (Wie Europa gewinnt). Unter verschiedenen Schwerpunkten – darunter Außenpolitik, Energie, Bildung, Verkehr, Gesundheitspolitik – wird die Zukunft Europas diskutiert.
In Zeiten eines harten Sparkurses knausern die Ministerinnen und Minister jedenfalls nicht mit Reise- und Übernachtungsspesen.
Zur Abordnung der österreichischen Bundesregierung gehören: Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP), Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos, Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos), Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Sozial- und Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ), Mobilitätsminister Peter Hanke (SPÖ), Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP), Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sowie Tourismusstaatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP). Einen kurzen Abstecher nach Alpbach hat auch Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) geplant.
Eine Debatte über die Zukunft Europas ist freilich für alle Ressorts entscheidend. Allen voran für Europaministerin Bauer – sie begrüßt als Gäste beim Forum ihren irischen Amtskollegen Thomas Byrne, den polnischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Ignacy Niemczycki sowie den neuen britischen Minister für europäische Beziehungen, Hamish Falconer. Für letzteren ist es die erste Reise in einen EU-Mitgliedsstaat seit seinem Amtsantritt.
Außenministerin Meinl-Reisinger trifft etwa auf ihren albanischen Amtskollegen Ferit Hoxha.
Ebenfalls in Alpbach weilt der für Migration zuständige österreichische EU-Kommissar Magnus Brunner.
Den intensivsten Alpbach-Tag hat die Regierung am Mittwoch (2. September) – wenn sechs Minister in unterschiedlichen Debatten am Podium sitzen. Ministerin Schumann wird im Programm mit drei Auftritten zu Gesundheitsthemen an diesem Tag gelistet.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ebenfalls am Mittwoch nach Alpbach kommen. Das Staatsoberhaupt hat seine Amtskollegen aus Liechtenstein, Belgien, Deutschland, Luxemburg und aus der Schweiz in seine Heimat Tirol eingeladen. Bereits am Dienstag (1. September) startet dieses Arbeitstreffen unter dem Titel "Zusammenhalt in Europa" in Innsbruck; am Mittwoch steht dann Alpbach am Programm.
Zugesagt haben Van der Bellen der belgische König Philippe, Erbprinz Alois von Liechtenstein sowie Guillaume, der Großherzog von Luxemburg. Zu der prominenten Runde zählen zudem der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin.
