Politik

Neuwahlen oder fliegender Wechsel? Die Szenarien

Vizekanzler Strache (FPÖ) tritt zurück. Es gibt drei Varianten, wie es jetzt weitergehen könnte.

Heute Redaktion
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Wie am Freitag bekannt geworden war, soll der nunmehrige Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im Jahr 2017 vor seiner Regierungsbeteiligung einer "reichen Russin" öffentliche Aufträge angeboten haben, sollte sie ihm zum Wahlsieg verhelfen. Das geht aus einem heimlich aufgenommenen Video hervor, berichten der "Spiegel" und "SZ".

Wie die Medien berichten, zeigt das Video ein Treffen von Strache und seinem Parteikollegen und heutigen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus im Juli 2017 auf Ibiza. Sie gab sich als Nichte eines russischen Oligarchen aus und gab an, rund 250 Millionen Euro in Österreich investieren zu wollen. Strache tritt als Vilzekanzler und FPÖ-Chef zurück.

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Mit Strache als Vizekanzler wollte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schon vor dem Rücktritt nicht weitermachen. Norbert Hofer tritt an Straches Stelle. Es ist unklar, ob Kurz und die ÖVP auf diesen Deal eingehen. Als neuer Infrastrukturminister soll FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker im Gespräch sein.

Kanzler Kurz könnte Neuwahlen ausrufen. Realistischerweise könnten diese aber erst frühestens im September stattfinden. Als Übergangslösung könnte Hofer Vizekanzler werden.

Mit einem anderen Partner könnte Kurz die Regierung fortsetzen. Zunächst käme die SPÖ infrage. Es ist allerdings fraglich, ob sich Volkspartei und Sozialdemokraten zusammenraufen könnten.

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