Er sollte zur Generalkonferenz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nach Wien kommen – doch daraus wurde nichts. Österreich verweigerte dem iranischen Atomchef Mohammad Eslami die Einreise, nachdem eine notwendige Ausnahme von einer UN-Reisesperre nicht zustande gekommen war.
Eslami befand sich laut iranischem Staatsfernsehen bereits auf dem Weg nach Österreich. "Mohammad Eslami und seine Delegation hatten am Samstag einen Linienflug nach Wien genommen, wurden aber auf dem Weg dorthin von Hindernissen durch die USA aufgehalten", berichtete der Sender am Montag. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde kehrte demnach nach Teheran zurück.
Das österreichische Außenministerium bestätigte gegenüber der "Presse", dass Eslami nicht einreisen durfte. Hintergrund ist eine bestehende Reisesperre der Vereinten Nationen.
"Österreich hat als Sitzstaat der Internationalen Atomenergiebehörde in Rücksprache mit dieser um eine Ausnahme von der aufrechten Reisesperre der Vereinten Nationen für Herrn Mohammad Eslami beim zuständigen Ausschuss des UN-Sicherheitsrates angesucht", erklärte das Außenministerium schriftlich.
Die erforderliche Zustimmung gab es allerdings nicht. "In weiterer Folge wurde Österreich vom Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen darüber informiert, dass das Ansuchen mangels Konsenses abgelehnt wurde. Eine Einreise konnte daher aufgrund der internationalen Verpflichtungen Österreichs nicht gestattet werden."
Eslami hätte an der Eröffnung der IAEA-Generalkonferenz in Wien teilnehmen sollen. Auch die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete über die verweigerte Einreise.
Aus diplomatischen Kreisen in Wien hieß es, dass die USA auf eine Verweigerung der Einreise gedrängt hätten. Teheran bestellte Berichten zufolge daraufhin den österreichischen Botschafter ein, um gegen die Entscheidung zu protestieren. Das österreichische Außenministerium äußerte sich dazu zunächst nicht.
Aus dem Iran kam scharfe Kritik. "Die Weigerung der österreichischen Regierung, der Delegation der Islamischen Republik Iran Visa auszustellen, ist eine völlig ungerechtfertigte Entscheidung", sagte Außenamtssprecher Esmail Baghaei.
Er macht die USA für den Vorfall mitverantwortlich. "Es ist für uns offensichtlich, dass dieser Vorfall aufgrund von Druck der USA stattfand, aber das enthebt die österreichische Regierung nicht aller Verantwortung", fügte er hinzu.
Hintergrund sind die seit Jahren anhaltenden Spannungen rund um das iranische Atomprogramm. Die USA, Israel und europäische Staaten vermuten seit Jahrzehnten, dass sich der Iran mit Atomwaffen ausrüsten will. Teheran weist das kategorisch zurück.
Die USA und Israel begründeten ihren am 28. Februar begonnenen Krieg gegen den Iran ebenfalls mit der Gefahr durch dessen Atomprogramm.
Der Iran hatte bereits in den vergangenen Jahren die Inspektionen der IAEA zunehmend eingeschränkt. Dies geschah als Reaktion auf den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit Teheran.
Seit den ersten Angriffen der USA und Israels auf iranische Atomanlagen im Vorjahr hat die Islamische Republik ihre Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde nahezu vollständig eingestellt.
