Nach Einschätzung aus Brüssel verstoßen die sozialen Medien TikTok, Instagram und Facebook gegen EU-Regeln für mehr Verbraucherschutz im Netz. Die EU-Kommission bestätigt bei Instagram und Facebook am Freitag Mängel bei den Beschwerdemöglichkeiten für Nutzer.
Brüssel warf den beiden Diensten sowie der Videoplattform TikTok zudem vor, Forschern nicht ausreichend Zugang zu ihren Daten zu geben und damit eine unabhängige Kontrolle zu behindern.
Unter anderem geht es um Fälle, in denen die Plattformen Profile sperren oder Beiträge wegen Verstößen gegen die Geschäftsbedingungen löschen. Nutzer haben laut EU-Gesetz ein Recht darauf, Beschwerde gegen solche Entscheidungen einzulegen. Zwar gibt es eine Anlaufstelle für die Beschwerden bei Facebook und Instagram, nach Angaben der EU-Kommission können Betroffene dort jedoch keine Beweisdokumente einreichen.
Zudem wird das System, mit dem Nutzer verbotene Inhalte oder Falschinformationen melden können, bemängelt, da es nicht gut zu funktionieren scheine. Weiteres wird kritisiert, dass bei einer Meldung persönliche Informationen abgefragt werden.
Instagram und Facebook gehören beide zum Meta-Konzern von Mark Zuckerberg. Gegen das Unternehmen sowie gegen die Videoplattform TikTok laufen in Brüssel noch weitere Verfahren wegen mutmaßlichen Verstößen gegen die EU-Digitalregeln (Digital Services Act, DSA), dabei geht es unter anderem um den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewaltdarstellungen oder Pornografie.
Beide Firmen können nun auf die Vorwürfe der Kommission eingehen und Zugeständnisse machen. Reichen diese der Kommission nicht aus, kann sie Bußgelder in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes der Firmen verhängen. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass die Ermittler die Maximalstrafe aussprechen.
Meta reagierte umgehend auf die Vorwürfe. "Wir widersprechen jeglicher Behauptung, dass wir gegen das DSA verstoßen haben, und setzen unsere Verhandlungen mit der Europäischen Kommission zu diesen Themen fort", teilte der Konzern mit. Meta habe seit Inkrafttreten des DSA Änderungen vorgenommen "und sind zuversichtlich, dass diese Lösungen den gesetzlichen Anforderungen der EU entsprechen".
TikTok betonte, das Unternehmen fühle sich "der Transparenz verpflichtet". Es prüfe die Vorwürfe der Kommission. TikTok bemängelte jedoch, dass verschiedene Datenschutzregeln der EU sich widersprechen und es möglicherweise nicht möglich sei, sie "vollständig einzuhalten".
