Enthüllungen über den umstrittenen Metallkäfig in einer niederösterreichischen Justizanstalt sorgten für Empörung – wir berichteten. Jetzt will die frühere Justizministerin Alma Zadić, die Fakten auf den Tisch gelegt sehen. Die Grüne Justizsprecherin bringt eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Anna Sporrer ein.
Zadić verlangt Aufklärung darüber, wann das Justizministerium erstmals von der Konstruktion erfahren hat und welche Maßnahmen danach gesetzt wurden. Und: Ob die käfigartigen Konstruktion im Spazierhof der Anstalt für eine Insassin tatsächlich benutzt wurde.
Das Justiz-Ressort muss nun darüber Auskunft geben, genauso ob dienstrechtliche Maßnahmen geprüft werden und Beschwerden, Dienstaufsichtsbeschwerden oder gar Strafanzeigen in der Causa eingebracht wurden. Nicht zuletzt verlangt die Grünen-Politikerin eine Antwort darauf, welche Schritte künftig vonseiten des Ministeriums angedacht werden, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern.
