Nach Enthüllungen über einen 2025 errichteten Metallkäfig in einer Justizanstalt in NÖ stellten die Grünen um Ex-Justizministerin Alma Zadić eine parlamentarische Anfrage zu den Vorgängen und wollten wissen, was es mit der Konstruktion auf sich hatte.
Aus der Antwort von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) geht nun hervor: Im September 2025 wurde in der Anstalt tatsächlich eine Metallkonstruktion angefertigt. Laut Angaben der damaligen interimistischen Anstaltsleiterin sei sie für zwei besonders betreuungsintensive Insassinnen vorgesehen gewesen.
Den Frauen sollte damit der gesetzlich vorgeschriebene tägliche Aufenthalt im Freien ermöglicht werden. Die Konstruktion sei aber nur als "äußerste Notmaßnahme" gedacht gewesen – also nur für den Fall, dass keine mildere Lösung möglich gewesen wäre.
Zum Einsatz kam der Käfig laut Ministerium nie. Die interimistische Anstaltsleiterin habe nach einer Begutachtung keine Freigabe erteilt. Die Konstruktion sei noch vor jeglicher Nutzung wieder abgebaut worden.
Wer den Bau des Käfigs in Auftrag gab, konnte nicht abschließend festgestellt werden, wird in der Anfragebeantwortung festgehalten.
„Die Justizministerin kann weder sagen, wer den Metallkäfig in Auftrag gegeben hat, noch, was man tut, um solche Fälle in Zukunft zu verhindern.“Alma ZadicStellvertretende Klubobfrau und Justizsprecherin der Grünen
Dienstrechtliche Konsequenzen gibt es laut Sporrer nicht. Es habe eine aufsichtsbehördliche Einvernahme der interimistischen Anstaltsleiterin gegeben. Im konkreten Fall habe man keine Dienstpflichtverletzung feststellen können.
"Ein Metallkäfig im Freien – noch dazu für alle sichtbar – ist keine menschenwürdige Unterbringung", empört sich Alma Zadić, stellvertretende Klubobfrau und Justizsprecherin der Grünen: "Zum Glück konnte die Nutzung des Käfigs, unter anderem durch einen Aufschrei der Öffentlichkeit, noch rechtzeitig verhindert werden.“
Gleichzeitig bleiben für Zadić viele Fragen offen: "Die Justizministerin kann weder sagen, wer den Metallkäfig in Auftrag gegeben hat, noch, was man tut, um solche Fälle in Zukunft zu verhindern", so die Grün-Politikerin gegenüber "Heute".
