Der Finanzierungsbedarf ist enorm: Die OÖ-Gemeinden haben 2023 insgesamt 638 Mio. Euro investiert. Bis dahin hatten die Kommunen noch eigenes Geld, seitdem nicht mehr. Ein weiteres Problem: Aus Spargründen kann der Bund in den kommenden Jahren keine Mittel zuschießen.
Die von der Arbeiterkammer in Auftrag gegegebene Studie "Lebensqualität in den Gemeinden in Gefahr" untermauert die mehr als angespannte Lage: Die Investitionszuschüsse des Landes sind rückläufig, erklärt Autorin Karoline Mitterer vom KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung.
Düsterer Ausblick: Angesichts der aktuellen Prognosen ist keine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Situation in Sicht.
AK-Präsident Andreas Stangl pocht auf eine politische Strategie für eine Infrastruktur-Investitionsoffensive – vor allem für öffentliche Dienstleistungen und Elementarpädagogik. Außerdem gefordert: eine lenkungswirksame Leerstandsabgabe, um das Angebot an Wohnraum zu erhöhen.
Wie berichtet, wird Ried im Innkreis heuer erstmals zur sogenannten Härteausgleichsgemeinde. Die heimische SPÖ macht die hohen Transferzahlungen an den Bund für die finanziellen Schwierigkeiten der Kommunen verantwortlich. Ihnen bliebe wenig Spielraum für andere Ausgaben. Das führt jetzt dazu, dass immer mehr Freizeitangebote gekürzt werden müssen.
So blieb zum Beispiel die Rieder Eishalle geschlossen. "Das ist eine Katastrophe für die Stadt, auch der Imageschaden ist beträchtlich“, kamen scharfe Worte von Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ).
