Der steirische Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) wollte sich in einer Justizanstalt ein Bild über die Zustände und Probleme machen. Doch das Justizministerium machte dem Freiheitlichen einen Strich durch die Rechnung, wie die "Krone" am Samstag berichtet. Denn das von Anna Sporrer geleitete Ressort hatte den Besuch nicht erlaubt. "Unabsichtlich", wie es heißt. Konkret ist die Zusage zwei Tage zu spät eingelangt.
Bereits Anfang August hatte Kunasek zu einem Justizwache-Gipfel in die Grazer Burg geladen. Vertreter unterschiedlicher Parteien und Gewerkschaften berieten dort über die angespannte Situation in den steirischen Haftanstalten. Das gemeinsame Ergebnis: Ein Termin mit Justizministerin Sporrer soll vereinbart werden.
Doch aus Wien kam eine Absage. Wie die "Kronen Zeitung" berichtet, wurde das Gespräch vom Justizministerium schriftlich als "nicht erforderlich" bezeichnet. Auf Nachfrage bestätigte das Ministerium diese Formulierung. Ein allgemeines Gespräch zwischen Sporrer und Kunasek sei in Zukunft allerdings nicht ausgeschlossen.
Für zusätzlichen Ärger sorgte ein geplanter Besuch des Landeshauptmanns in der Justizanstalt Graz-Jakomini. Auf Einladung der Personalvertretung wollte sich Kunasek am Mittwoch persönlich ein Bild von der Situation machen.
Der Besuch war bereits eine Woche zuvor angemeldet worden. Die notwendige Genehmigung aus Wien traf allerdings erst am Freitag ein und damit zwei Tage nach dem geplanten Termin. Das Justizministerium weist den Vorwurf einer absichtlichen Verzögerung zurück. Demnach seien Probleme bei internen Abstimmungen für die verspätete Zusage verantwortlich gewesen.
In einer Stellungnahme gegenüber der "Krone" zeigt sich Kunasek verärgert. Er ortet eine "Gesprächsverweigerung" und ein "abgehobenes Verhalten" bei Justizministerin Sporrer. Er stellt die Frage in den Raum, ob das Ministeramt "noch das Richtige für sie ist".
