Gerhard Zeilers Griff nach der SPÖ-Spitze bringt Andreas Babler nicht zum Rückzug. Der Vizekanzler machte am Samstag am Rande des "Tags des Sports" am Wiener Heldenplatz klar, dass er Parteichef bleiben will.
Babler verwies dabei auf seine Wiederwahl beim Parteitag vor sechs Monaten. Dort habe er einen "klaren Auftrag" erhalten. Im März wurde er für eine dreijährige Amtsperiode wiedergewählt.
Für den Fall, dass Zeiler tatsächlich um den Parteivorsitz kandidiert, verweist Babler auf die Regeln innerhalb der SPÖ. Ob für ihn auch ein Sonderparteitag mit einer Kampfabstimmung statt einer Mitgliederbefragung infrage käme, ließ er offen.
Derzeit gebe es lediglich "Gerüchte", "dass sich jemand als möglicher Kandidat ins Spiel bringen mag", sagte Babler. "Insofern ist das eine relativ klare und nüchterne Angelegenheit."
Statt über einen Rückzug zu sprechen, verwies der SPÖ-Chef auf anstehende Regierungsprojekte. Dazu zählte er die Spritpreisbremse, die am Montag im Nationalrat beschlossen werden soll, die Reformpartnerschaft mit Ländern und Gemeinden sowie eine Stärkung der Wirtschaft.
Will Zeiler eine vorzeitige Wahl des SPÖ-Vorsitzenden erreichen, müsste er rund 12.500 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln. Eine weitere Möglichkeit wäre die Einberufung eines außerordentlichen Parteitags durch den Bundesvorstand. Die nächste reguläre Sitzung ist für den 6. November angesetzt.
Eine Kampfabstimmung um die Parteispitze gab es in der Geschichte der SPÖ bisher zweimal. 1967 setzte sich Bruno Kreisky gegen Hans Czettel durch. 2023 gewann Babler das Rennen um die Nachfolge von Pamela Rendi-Wagner gegen den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
Zeiler hatte am Freitag öffentlich erklärt, für den SPÖ-Vorsitz bereit zu sein. "Ich glaube, dass ich die richtige Person bin, um die Partei aus diesem historischen Tief herauszuführen", erklärte Zeiler.
Damit ist die Debatte über die Führung der SPÖ neu aufgeflammt. Babler selbst zeigt vorerst keine Bereitschaft, seinen Platz an der Parteispitze freizumachen.
Auch die Parteizentrale plant weiter mit Babler. Für einen "lange geplanten Afterwork Drink" in der Löwelstraße wurde bereits eine Einladung an Journalisten verschickt.
