Das Bundesheer kann seine geplanten Anschaffungen trotz des Sparbudgets uneingeschränkt tätigen. Das erläuterte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Mittwoch. Tatsächlich gibt es sogar mehr Geld fürs Heer.
Im am Dienstag im Parlament von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) vorgelegten Doppelbudget sind für das Heeres-Ressort heuer insgesamt (inklusive zusätzlicher Ermächtigungen) 4,7 Milliarden Euro vorgesehen – das bedeutet laut Tanner eine Steigerung von rund 18 % gegenüber 2024. Für 2026 sind 5,2 Milliarden Euro budgetiert, ein neuerlicher Zuwachs um 8,5 %.
"Die dringend notwendigen Investitionen ins Bundesheer im Rahmen des Aufbauplans 2032 sind also gesichert", so Tanner. So werden unter anderem 225 neue Pandur-Radpanzer angeschafft, die schrittweise eintreffen. 36 davon sind mit einem sogenannten Skyranger-Turm ausgerüstet, zur Luftabwehr gegen Drohnen und Drohnenschwärme.
Außerdem wird die Hubschrauberflotte erneuert. Und es kommen sukzessive neue Transportfahrzeuge, Uniformen, Sturmgewehre.
„Wir sparen in der Verwaltung, auf keinen Fall bei der Truppe.“Klaudia TannerVerteidigungsministerin (ÖVP)
"Die Mission Vorwärts geht weiter", sagte Tanner – und diese werde sich zur "Mission Aufwärts" entwickeln. Man werde das Ziel, bis 2032 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung zu verwenden, weiter verfolgen.
Neben den bereits bekannt gegebenen bzw. bestellten Neuanschaffungen will das Bundesheer auch neue Drohnen anschaffen – nicht nur zur Überwachung, sondern auch zur Bekämpfung von Bodenzielen, erklärten Tanner und der für die Beschaffungen zuständige Generalleutnant Bruno Hofbauer. Über das Interesse an sogenannten "Kamikaze"-Drohnen, wie sie Deutschland jetzt anschafft, hatte zuvor die "Presse" berichtet. In Österreich werde noch sondiert, welche Modelle infrage kommen, heißt es aus dem Verteidigungsministerium gegenüber "Heute". Es gehe jedenfalls um hohe Stückzahlen.
Die militärstrategische Lage habe sich "bei Weitem noch nicht beruhigt", erklärte Generalleutnant Hofbauer: "Wir können nicht davon ausgehen, dass sich nach einem eventuellen Einvernehmen zwischen Russland und der Ukraine die Lage in Europa mittelfristig verbessern wird. Wir müssen uns vorbereiten, dass Schlechtwetterzeiten auf uns zukommen werden."
Wie alle Ministerien muss aber auch das Verteidigungsressort sparen. Für heuer sind Kostenoptimierungen von 70 Millionen vorgesehen, im Jahr 2026 dann 91,8 Millionen Euro. "Wir sparen in der Verwaltung, auf keinen Fall bei der Truppe", so Tanner: "Bei der Landesverteidigung gibt es keine Kompromisse."
Der Rotstift soll unter anderem bei der Öffentlichkeitsarbeit, bei Inseraten, Dienstreisen und Veranstaltungen angesetzt werden. Ob letzterer Punkt auch die Flugshow "Airpower" betreffen wird, konnte Tanner noch nicht sagen. Hier soll es zunächst Gespräche mit den Partnern – dem Land Steiermark und Red Bull – geben. Die Air Power dürfte aber zumindest wackeln.
