Ein kurzer TV-Ausschnitt könnte für US-Präsident Donald Trump zum nächsten großen Gerichtstermin führen. Im Streit mit der britischen BBC hat eine Richterin in Miami angeordnet, dass der Republikaner bis spätestens 11. Dezember unter Eid aussagen muss.
Eigentlich hätte Trump bereits am 16. Oktober befragt werden sollen. Doch seine Anwälte teilten mit, dass der Präsident "aufgrund anderer Angelegenheiten von nationaler Bedeutung" an diesem Tag nicht zur Verfügung stehe.
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Zwar stellten sie einen Ersatztermin in Aussicht, laut BBC wurde von der Klägerseite jedoch kein neuer Termin vorgeschlagen.
Statt vor Gericht auszusagen, trat Trump am vergangenen Freitag bei einer Wahlkampfveranstaltung im US-Bundesstaat Georgia auf. Dort warb er vor den Parlamentswahlen Anfang November für seinen Parteikollegen Mike Rogers.
Die nun angeordnete Befragung dient zunächst der Beweisaufnahme. Der eigentliche Prozess soll nach bisherigen Angaben erst im Februar 2027 beginnen.
Zehn Milliarden Dollar wegen 15 Sekunden
Im Zentrum des Rechtsstreits steht eine Dokumentation der BBC-Sendung "Panorama", die kurz vor der US-Präsidentschaftswahl im November 2024 ausgestrahlt wurde.
Darin verwendete der britische Sender einen Zusammenschnitt aus einer Rede Trumps vom 6. Jänner 2021. An diesem Tag hatten Anhänger des damaligen Präsidenten das Kapitol in Washington gewaltsam gestürmt.
Die BBC fügte für die Dokumentation unterschiedliche Passagen der Rede zusammen. Später räumte der Sender ein, dass diese Bearbeitung ein Fehler gewesen sei.
Trump sieht sich durch den Beitrag "falsch und diffamierend" dargestellt. Er wirft der BBC außerdem vor, die Zuschauer "böswillig" getäuscht zu haben. Im Dezember reichte der Republikaner deshalb in Florida eine Klage über insgesamt zehn Milliarden Dollar ein.
Trump-Fans dringen in Kapitol ein – totales Chaos
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BBC will Klage abweisen lassen
Die britische Rundfunkanstalt weist die Vorwürfe zurück und hält die Klage für unbegründet. Nach Auffassung der BBC ist das Gericht in Florida für den Fall nicht zuständig. Zudem habe Trump nicht ausreichend dargelegt, welchen konkreten Schaden ihm die Ausstrahlung verursacht haben soll.
Auch die Behauptung, die Dokumentation sei in den USA ausgestrahlt worden, bestreitet der Sender. Die BBC verweist außerdem darauf, dass der umstrittene Ausschnitt lediglich 15 Sekunden einer insgesamt einstündigen Sendung ausmache, die sie als ausgewogen bezeichnet.
Der Fall sorgte bei der BBC bereits für erhebliche Turbulenzen. Die Bearbeitung der Trump-Rede galt als wesentlicher Auslöser für den Rücktritt von BBC-Chef Tim Davie und Nachrichtenchefin Deborah Turness im November.
