Die EU will neue Migrationsbewegungen künftig früher erkennen und schneller reagieren können. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) kündigt dafür ein europäisches Frühwarnsystem an – eine wichtige Rolle soll dabei die Beobachtung sozialer Medien spielen.
Hintergrund ist der Flüchtlingsansturm auf die spanische Exklave Ceuta im Juli. Brunner sieht nach den Ereignissen vor allem bei der frühzeitigen Erkennung solcher Entwicklungen Verbesserungsbedarf.
Im Gespräch mit dem "Kurier" verweist der EU-Kommissar dabei auf die geplante Reform der europäischen Polizeibehörde Europol. "Da würde uns auch die von uns vorgelegte Reform von Europol helfen", sagte Brunner.
Europol soll nach den Vorstellungen Brunners künftig zusätzliche Aufgaben übernehmen – "gerade wenn es um die Beobachtung von Sozialen Medien geht".
Auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex könnte stärker eingebunden werden. Für sie ist im Herbst ebenfalls eine Reform vorgesehen. "So können wir eine Art Frühwarnsystem aufbauen", sagte Brunner.
Damit sollen Entwicklungen, die zu neuen Migrationsbewegungen in Richtung Europa führen könnten, früher erkannt werden.
Neben einem Frühwarnsystem will Brunner die Kooperation mit Ländern außerhalb der Europäischen Union intensivieren. Derzeit laufen etwa Verhandlungen über ein strategisches Abkommen mit Marokko. Migration soll dabei aus europäischer Sicht eine wichtige Rolle spielen.
Brunner will Europas "Migrationsdiplomatie" ausbauen. Die EU soll ihre eigenen Stärken in Verhandlungen einbringen und diese mit der Bereitschaft der jeweiligen Partner verbinden, gegen illegale Migration vorzugehen.
Gleichzeitig sollen solche Vereinbarungen Möglichkeiten für eine geregelte Zuwanderung eröffnen. "Kampf gegen illegale Migration, aber auch Unterstützung der legalen Migration, die wir für unsere Arbeitsmärkte brauchen", müsse deshalb Bestandteil der Abkommen sein.
Im Oktober will Brunner nach Pakistan und Bangladesch reisen. Dort sollen Möglichkeiten ausgelotet werden, irreguläre Migration nach Europa bereits frühzeitig einzudämmen.
Das Ziel: Menschen sollen davon abgehalten werden, sich überhaupt irregulär auf den Weg nach Europa zu machen.
Als derzeit besonders bedeutende Route nennt Brunner den Weg aus Pakistan und Bangladesch über die Golfstaaten und Ägypten nach Libyen. Von dort führt die Route weiter in Richtung Europa.
