Politik

Neue Regierung verschiebt "Kreuzfahrt ins Glück"

Weil Türkis und Grün in Richtung gemeinsame Regierung auslaufen wollen, verschiebt der ORF zu Neujahr seine Kreuzfahrt ins Glück.

Heute Redaktion
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Die gute Nachricht zuerst: Die zweite Folge mit Florian Silbereisen auf der Kommandobrücke der Kultserie "Traumschiff" sticht morgen pünktlich in See. Nach Antigua am Stefanitag geht die Reise am 1.1. ab 20.15 Uhr nach Kolumbien. Im Anschluss sorgt die künftige türkis-grüne Regierung aber für Wellen im Feiertagsfernsehprogramm. Weil Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler (Grüne) nach dem Durchbruch bei ihren Verhandlungen vor die Presse treten, ändert der ORF sein Programm. Man zeigt morgen, Mittwoch, um 21.50 Uhr in ORF 2 eine „ZIB2 Spezial" zur Koalitionsbildung. Zum Abschluss der Verhandlungen geben Sebastian Kurz und Werner Kogler eine Erklärung ab, wohin für Österreich künftig die Reise gehen soll. Durch die rund 15-minütige Sendung führt Lou Lorenz-Dittlbacher. „Kreuzfahrt ins Glück" mit Silbereisen und Barbara Wussow sowie alle nachfolgenden Sendungen auf ORF 2 starten entsprechend verspätet.

Zwei weitere Frauen fix

Auch die Ministerliste der künftigen Regierung ist so gut wie fix. Am Silvestertag wurde publik, dass Christine Aschbacher türkise Arbeits- und Familienministerin wird. Die Grünen bestätigen, dass Alma Zadic für das Justiz- und Rudi Anschober für das Sozialressort nominiert sind. Bereits am Montag war durchgesickert, dass der künftige Kanzler Kurz um die Medienangelegenheiten persönlich kümmern wird. Wie berichtet, schafft er auch ein eigenes Integrationsministerium – dieses wird die 34-jährige Susanne Raab führen. Karoline Edtstadler ist als türkise Europaministerin fix.

Bei den Grünen wird Sigrid Maurer Klubobfrau, die Partei bestätigte auch, dass Leonore Gewessler das Umweltministerium erhalten soll. Sie spielte schon bei den Koalitionsverhandlungen eine entscheidende Rolle und erhält ein Mammutressort – erweitert um die Bereiche Verkehr (Schiene, Straße, Luft) und Energie. Dies natürlich mit dem Vorbehalt, dass die grünen Gremien am Samstag der Koalition noch ihren Segen geben müssen – und über jeden Minister einzeln abstimmen werden.

Wer sonst Minister werden soll

Den Ökos soll neben dem "Klimaministerium" noch das Sozialministerium, das Justizministerium und das Kulturministerium zukommen. Auch ein Staatssekretärsposten (im Gespräch sind Finanz- oder Innenressort) ist für den Juniorpartner vorgesehen. Für die ÖVP bleiben demnach Finanz, Innen, Außen, Verteidigung, Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft. Klar: Sebastian Kurz wird Kanzler, Werner Kogler Vizekanzler. Letzterer übernimmt wohl die Agenden, die auch Heinz-Christian Strache innehatte, Sport und öffentlicher Dienst.

Fix scheint, dass Gernot Blümel Finanzminister wird, wie hier schon vor rund vier Wochen prophezeit (mehr dazu). Karl Nehammer, bisher Generalsekretär der ÖVP, könnte neuer Innenminister werden.

Margarete Schramböck dürfte wieder Digital- und Wirtschaftsministerin werden. Als Außenminister ist Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal Favorit – dies ist die einzige türkise Personalie, über die öffentlich noch nichts publik wurde. Das Verteidigungsministerium geht erstmals an eine Frau,, nämlich an Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner .

Und bei den Grünen? Leonore Gewessler, früher Geschäftsführerin von Global 2000 ist gesetzt. Auch der Name Alma Zadic (Justizministerium) wurde von den Grünen bestätigt. Für das Sozialministerium wäre Rudolf Anschober logisch. Die Kultur dürfte Eva Blimlinger überantwortet werden.

Weiterer Fahrplan zu Türkis-Grün

Was sind nun die weiteren Schritte? Österreich dürfte am Dienstag in einer Woche eine neue Regierung haben. Bis Neujahr verhandelt Türkis-Grün in verschiedenen Konstellationen noch über die allerletzten Details der Zusammenarbeit. Aller Voraussicht nach wird der fertige Koalitionspakt dann am Nachmittag des 2. Jänner von den Parteichefs Kurz und Kogler präsentiert.

Am Samstag steigt dann der außerordentliche Grüne Bundeskongress in Salzburg, auf dem der Pakt formell abgesegnet werden muss. Am Dienstag danach dürfte Bundespräsident Van der Bellen mit der Angelobung seinen Auftritt haben. Es ist für seine ehemalige Partei die erste Regierungsbeteiligung auf Bundesebene – eine konservativ-grüne Koalition wird auch außerhalb Österreichs mit großem Interesse verfolgt.

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